Politik

Politik aus dem Stahlbad Der nette Wowereit war ein Missverständnis

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Klaus Wowereit kann nicht erkennen, einen Fehler gemacht zu haben.

(Foto: dpa)

Geliebt wird Klaus Wowereit von seiner Partei schon lange nicht mehr, auch die Berliner haben ihren "Wowi" nicht mehr lieb. Dass er sich dennoch im Amt halten kann, liegt an der Berliner Provinzialität.

Nein, Berlin ist nicht die kulturlose Provinzkapitale, als die deutsche Zeitungen aus den tatsächlichen Provinzhauptstädten dieses Landes sie gern abstempeln. Auch in Berlin gibt es kultivierte Bildungsbürger, neureiche Schnösel, Migranten, Arbeiter und Arbeitslose. Der Unterschied ist, Berlin ist deutlich knapper bei Kasse als München oder Hamburg. Aber vor allem: Berlins Politik leidet unter einem akuten Mangel an Charisma.

Die Zeiten, in denen Klaus Wowereit für seinen Spruch, Berlin sei "arm, aber sexy" gefeiert wurde, sind lange vorbei. Was Berlin sexy macht, ist sicher nicht der Regierende Bürgermeister. Der wirkt mittlerweile so grau wie die Fassaden im Stadtteil Prenzlauer Berg vor der Gentrifizierung. Von vielen Berlinern wird Wowereit nicht mehr als cool, sondern als peinlich empfunden. In welcher anderen Stadt ist vorstellbar, dass ein Bürgermeister an einer Großbaustelle scheitert, als Aufsichtsratschef der verantwortlichen Firma hinwirft und nur wenige Monate später mangels Alternative denselben Posten wieder übernimmt?

Im Vergleich zu Wowereits Agieren beim Berliner Großflughafen BER ist die aktuelle Affäre geradezu harmlos. Doch sie passt ins Bild: Wowereit hatte seinen Kulturstaatssekretär André Schmitz 2012 nicht gefeuert, nachdem der ihm mitgeteilt hatte, dass gegen ihn ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung läuft. Oder besser: Wowereit hatte Schmitz seine Gunst nicht entzogen. Politik nach Gutsherrenart.

Nur scheinbar amtsmüde

Die Berliner Opposition, die ihren Wowereit eigentlich kennt, blickt mit einer gewissen Fassungslosigkeit auf so viel Beharrungsvermögen. Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop nennt sein Verhalten "arrogant und ignorant". Wowereit habe aus dem Senat "einen Schutzraum für einen Steuerflüchtling gemacht", sagte Linken-Chefin Katja Kipping bei n-tv.

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Der Presserummel bei Wowereits Auftritt im Abgeordnetenhaus war groß. Der große Knall blieb jedoch aus.

(Foto: dpa)

Vor dem Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses demonstrierte Wowereit an diesem Montag, dass für ihn andere Spielregeln gelten. Ein Staatssekretär habe den Anspruch, dass ein Dienstherr seiner Fürsorgepflicht nachkomme, sagte er. Und überhaupt, in vergleichbaren Fällen wäre es auch für Beamte der Senatsverwaltung "nie" zu einem Disziplinarverfahren gekommen. Rein rechtlich habe er also alles richtig gemacht. Schmitz' Rücktrittsgesuch am vergangenen Dienstag nahm er dennoch an.

Bei seinem Auftritt im Landesparlament wirkt Wowereit müde. Das kennt man schon seit Jahren von ihm. Der Wahlkampf 2011, als es zunächst nach einem spannenden Rennen mit der Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast aussah, hatte ihn nur für einen kurzen Moment aus dieser scheinbaren Lethargie geweckt.

"Wer die Rivalen nicht wegbiss, war verloren"

Doch der 60-Jährige mag amtsmüde wirken, aufgeben will er keinesfalls. 2011 zeigte sich: Gegen einen Wowereit, der zu alter Form aufläuft, haben die Grünen keine Chance. Wowereit kann Volkstribun, er kann der "Wowi" sein, der mit Prominenten knuddelt und leutselige Witze mit den einfachen Leuten reißt, er kann der SPD-Linke sein, der den kleinen Mann versteht, weil seine Mutter selbst "nur Arbeiterin" war, wie ein Lehrer ihm angeblich einst auf den Kopf zusagte. Das alles waren jedoch nur Rollen. Ein Missverständnis.

"Die SPD bin ich" überschrieb die linke "taz" vor einigen Jahren ein Wowereit-Porträt. Sein Selbstverständnis ist mit diesem Satz auf den Punkt gebracht. Die Zeitung zitierte aus der Autobiografie des Regierenden, in der er über seine ersten Jahre in dem "liebenswert-brutalen Schlachtfeld namens SPD" schreibt: "Wer die Rivalen nicht wegbiss, war verloren. Das klingt brutal, hatte aber einen entscheidenden Vorteil. So wurde sichergestellt, dass nur abgehärtete Politiker nach oben kamen. Das frühe Stahlbad hat uns manche spätere Enttäuschung erspart."

Wowereit ist nicht nur der dienstälteste Regierungschefs eines deutschen Bundeslandes. Er stammt auch aus einer anderen Zeit - einer Zeit, in der man sich noch damit brüsten konnte, Rivalen "weggebissen" zu haben.

Kein Nachfolger in Sicht, nicht einmal bei der CDU

Seine SPD hat Wowereit dabei längst nicht mehr so gut im Griff wie früher. Er zwang sie in die Koalition mit der CDU, von der die Christdemokraten zumindest unter demoskopischen Gesichtspunkten stärker profitieren. Danach wählte die Partei gegen Wowereits ausdrücklichen Wunsch SPD-Landeschef Michael Müller ab und installierte den Linken Jan Stöß als Vorsitzenden.

Wowereit dürfte sich damals sehr geärgert haben. Loyalität kennt er nur als Einbahnstraße in seine Richtung. Die Berliner Grünen können ein Lied davon singen: Drei Mal tat Wowereit so, als wolle er die Stadt mit ihnen regieren, drei Mal ließ er die Grünen fallen, obwohl sie ihn 2001 nach einem Misstrauensvotum gegen seinen CDU-Amtsvorgänger Eberhard Diepgen überhaupt erst ins Amt gehievt hatten. Ein ehemaliger Senator sagte der "Zeit" einmal, Wowereit "gibt dir oben die Hand und tritt dir unten ans Bein".

Nach seinem selbstbewussten Coming-Out im Juni 2001 begeisterte er die SPD und weite Teile der Stadt mit dem Zusatz, "und das ist auch gut so". Diese Begeisterung ist längst verflogen. In einer Forsa-Umfrage nach den beliebtesten Berliner Politikern kommt Wowereit auf Platz dreizehn. Und doch dürfte er der Stadt erhalten bleiben. Einen Nachfolger hat er in der Berliner SPD bislang nicht aufgebaut, warum auch, es hätte nur die Neigung der Partei befördert, ihn abzusetzen. Selbst sein Koalitionspartner, die CDU, hat kein Interesse an Neuwahlen. CDU-Chef Frank Henkel hat seine Partei zwar aus der politischen Irrelevanz zurück in die Regierung geführt. Dennoch ist keineswegs ausgemacht, dass Henkel die Partei 2016 auch in den Wahlkampf führen wird. Die Spitzenkandidatur könnte ihm CDU-Justizsenator Thomas Heilmann streitig machen.

Am Dienstag werden die Zeitungen aus Hamburg, München und Frankfurt wieder über die Berliner Provinzpossen lästern. Das Schlimme daran ist: Nichts deutet darauf hin, dass diese Possen zu Ende gehen.

Quelle: n-tv.de

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