Grünen-Fraktionsvize Brugger hat 2017 schon einmal für ein Drei-Parteien-Bündnis sondiert und weiß die Verschwiegenheit der potentiellen Ampel-Koalitionäre zu schätzen. Sie ist zuversichtlich, dass bald Koalitionsverhandlungen beginnen.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zu erfolgreichen Verhandlungen für eine Ampel-Koalition kommen kann. Es gebe viele programmatische Gemeinsamkeiten, die Möglichkeiten seien groß. "Jetzt gilt es diese Möglichkeiten zu nutzen und in praktische, bessere Politik zu übersetzen", sagte die Verteidigungsexpertin im "Frühstart" von ntv.

Das gelte auch für die künftige Ausstattung der Bundeswehr angesichts enger werdender finanzieller Spielräume. "Aber ich habe in keinem Parteiprogramm gelesen, dass jemand 20 Prozent kürzen will", so Brugger. "Die Frage der Finanzen wird auch nach den schwierigen Zeiten der Corona-Krise, in der wir natürlich auch sind, nicht einfach sein. Aber das betrifft alle Ressorts."

Kommentare 11.10.21

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Zu konkreten Planungen für den Verteidigungshaushalt befragt, verwies die Grünen-Politikerin auf eine "realistische Planung". Es solle beschafft werden, was gebraucht werde "und nicht das, wo die einzelnen Wahlkreiswünsche der einzelnen Abgeordneten sind oder wo irgendwelche Prestige-Projekte der Rüstungsindustrie dahinterstehen". Brugger weiter: "Da gibt es auf jeden Fall einiges an Baustellen zu bearbeiten."

"Gewisse Fähigkeiten nicht aus der Hand geben"

Zugleich sprach Brugger sich für eine deutsche Rüstungsindustrie aus. "Natürlich gibt es gewisse Fähigkeiten, die sollte man niemals aus der Hand geben." Beispielhaft nannte die Verteidigungspolitikerin digitale Fähigkeiten wie Krypto-Technik und Sensorik. Da wolle man nicht, dass andere "reinschauen können".

Mit Blick auf die Ausstattung der Bundeswehr wandte sich Brugger allerdings gegen "teure und riskante Eigenentwicklungen". Wenn es nicht um Schlüsseltechnologien gehe, sollten am Markt verfügbare Produkte gekauft werden. "Dann gilt es auch dafür zu sorgen, dass verlässlich, schnell und auch preiswert die Bundeswehr ausgestattet wird."

Brugger, die bereits als erste grüne Verteidigungsministerin gehandelt wird, gab sich angesprochen auf die mögliche Ressortverteilung innerhalb einer Ampel-Koalition zurückhaltend. "Über Posten wird immer zum Schluss gesprochen." Sie fügte hinzu: "Wir Grüne haben uns gerade in den letzten Jahren im Verteidigungsausschuss sehr bemüht, eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik zu gestalten, auch mit viel Wertschätzung für die Soldatinnen und Soldaten."