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Donezk ist mit 4,3 Millionen Einwohnern die größte Region der Ukraine. Die gleichnamige Großstadt, aber auch Orte wie das umkämpfte Slawjansk gehören dazu.
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Donezk ist mit 4,3 Millionen Einwohnern die größte Region der Ukraine. Die gleichnamige Großstadt, aber auch Orte wie das umkämpfte Slawjansk gehören dazu.

Dank starker Industrie zählt Donezk zu den wirtschaftlich erfolgreichsten Gebieten des südosteuropäischen Landes.
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Dank starker Industrie zählt Donezk zu den wirtschaftlich erfolgreichsten Gebieten des südosteuropäischen Landes.

Auch die Nachbarregion Lugansk ist ein Industriestandort. Sie grenzt in weiten Teilen an Russland. 2,2 Millionen Menschen leben dort.
3 / 24 (Foto: ASSOCIATED PRESS)

Auch die Nachbarregion Lugansk ist ein Industriestandort. Sie grenzt in weiten Teilen an Russland. 2,2 Millionen Menschen leben dort.

An diesem Sonntag haben die Bewohner der beiden Regionen in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit abgestimmt.
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An diesem Sonntag haben die Bewohner der beiden Regionen in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit abgestimmt.

Der Wahlleiter der Region Donezk, Roman Ljagin, sagte schon am Mittag: "Die Wahlbeteiligung ist nicht nur hoch, sondern überwältigend". Später war von Werten jenseits der 70-Prozent-Marke die Rede.
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Der Wahlleiter der Region Donezk, Roman Ljagin, sagte schon am Mittag: "Die Wahlbeteiligung ist nicht nur hoch, sondern überwältigend". Später war von Werten jenseits der 70-Prozent-Marke die Rede.

Einige Bilder von Reportern untermauern diese Darstellung.
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Einige Bilder von Reportern untermauern diese Darstellung.

Andere scheinen das Gegenteil zu beweisen. Doch egal, wie hoch die Beteiligung am Ende wirklich war: Die internationale Gemeinschaft wird die Abstimmungen nicht anerkennen. Zu durchwachsen waren die Bedingungen vor Ort.
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Andere scheinen das Gegenteil zu beweisen. Doch egal, wie hoch die Beteiligung am Ende wirklich war: Die internationale Gemeinschaft wird die Abstimmungen nicht anerkennen. Zu durchwachsen waren die Bedingungen vor Ort.

Es gab durchaus Wahlbeobachter - mal trugen sie Peitschen,...
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Es gab durchaus Wahlbeobachter - mal trugen sie Peitschen,...

... mal Maschinengewehre.
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... mal Maschinengewehre.

Es waren die prorussischen Separatisten, die in den vergangenen Wochen Verwaltungsgebäude in den Regionen besetzt haben. Unabhängige Wahlbeobachter gab es nicht. Um ein Urteil über den Ablauf der Wahlen zu fällen, ist das angesichts offensichtlicher Unregelmäßigkeiten vielleicht aber auch nicht nötig.
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Es waren die prorussischen Separatisten, die in den vergangenen Wochen Verwaltungsgebäude in den Regionen besetzt haben. Unabhängige Wahlbeobachter gab es nicht. Um ein Urteil über den Ablauf der Wahlen zu fällen, ist das angesichts offensichtlicher Unregelmäßigkeiten vielleicht aber auch nicht nötig.

Selbst Wahlleiter Ljagin räumte ein, dass die Stimmzettel nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprachen. Aus Kostengründen handelte es sich lediglich um bedruckte Zettel ohne Sicherheitsmerkmale. Wer mochte, konnte sie in den Kopierer schmeißen und beliebig viele Nachdrucke erstellen.
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Selbst Wahlleiter Ljagin räumte ein, dass die Stimmzettel nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprachen. Aus Kostengründen handelte es sich lediglich um bedruckte Zettel ohne Sicherheitsmerkmale. Wer mochte, konnte sie in den Kopierer schmeißen und beliebig viele Nachdrucke erstellen.

Auch einige der Wahllokale kann man bestensfalls als improvisiert bezeichnen.
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Auch einige der Wahllokale kann man bestensfalls als improvisiert bezeichnen.

Deshalb bekommt auch der Begriff "transparente Wahl" in Donezk und Lugansk eine gänzlich neue Bedeutung.
13 / 24 (Foto: REUTERS)

Deshalb bekommt auch der Begriff "transparente Wahl" in Donezk und Lugansk eine gänzlich neue Bedeutung.

Die Bürger konnten sich noch so sehr um Diskretion bemühen,...
14 / 24 (Foto: REUTERS)

Die Bürger konnten sich noch so sehr um Diskretion bemühen,...

... spätestens als ihre Stimmzettel in durchsichtigen Wahlurnen landeten, konnte von einer geheimen und damit unbeeinflussten Wahl keine Rede mehr sein.
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... spätestens als ihre Stimmzettel in durchsichtigen Wahlurnen landeten, konnte von einer geheimen und damit unbeeinflussten Wahl keine Rede mehr sein.

Zwar zeigten die Bürger, die an der Abstimmung teilnahmen, eifrig ihre Ausweise vor, doch den Wahlleitern fehlten aktuelle Wählerlisten. Wer darf in welchem Wahllokal seine Stimme abgeben? Wer ist überhaupt wahlberechtigt? Wie lässt sich verhindern, dass jemand an mehreren Orten abstimmt? Die prorussischen Separatisten blieben Antworten auf diese Fragen schuldig.
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Zwar zeigten die Bürger, die an der Abstimmung teilnahmen, eifrig ihre Ausweise vor, doch den Wahlleitern fehlten aktuelle Wählerlisten. Wer darf in welchem Wahllokal seine Stimme abgeben? Wer ist überhaupt wahlberechtigt? Wie lässt sich verhindern, dass jemand an mehreren Orten abstimmt? Die prorussischen Separatisten blieben Antworten auf diese Fragen schuldig.

Die Wahllokale standen den Bürgern bis 22 Uhr Ortszeit (21 Uhr MESZ) offen.
17 / 24 (Foto: REUTERS)

Die Wahllokale standen den Bürgern bis 22 Uhr Ortszeit (21 Uhr MESZ) offen.

Kaum zwei Stunden später gaben die selbst ernannten Verwaltungen der Regionen erste Ergebnisse bekannt. Sie sprachen von einem klaren Ja für die Autonomie. Dass sie all die Wahlzettel wirklich so schnell ausgezählt haben, ist allerdings kaum zu glauben,...
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Kaum zwei Stunden später gaben die selbst ernannten Verwaltungen der Regionen erste Ergebnisse bekannt. Sie sprachen von einem klaren Ja für die Autonomie. Dass sie all die Wahlzettel wirklich so schnell ausgezählt haben, ist allerdings kaum zu glauben,...

... angesichts einer Region, in der Straßensperren entscheidende Transportwege blockieren ...
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... angesichts einer Region, in der Straßensperren entscheidende Transportwege blockieren ...

... und ukrainische Truppen ...
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... und ukrainische Truppen ...

... russische Separatisten mit Artillerie und Maschinengewehren angreifen.
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... russische Separatisten mit Artillerie und Maschinengewehren angreifen.

Mancherorts dürften sowohl der Gang zum Wahllokal als auch der Transport der Stimmzettel zu einer wie auch immer gearteten offiziellen Stelle schlicht zu gefährlich gewesen sein.
22 / 24 (Foto: AP)

Mancherorts dürften sowohl der Gang zum Wahllokal als auch der Transport der Stimmzettel zu einer wie auch immer gearteten offiziellen Stelle schlicht zu gefährlich gewesen sein.

Am Ende sind die Abstimmungen in Donezk und Lugansk kaum aussagekräftiger als das umstrittene Referendum auf der Krim.
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Am Ende sind die Abstimmungen in Donezk und Lugansk kaum aussagekräftiger als das umstrittene Referendum auf der Krim.

Vereinte Nationen, OSZE und andere internationale Organisationen werden sehr schnell auf die absoluten Mindeststandards für ein gültiges Referendum verweisen: freie, geheime und direkte Wahlen, die im Einklang mit den Gesetzen eines Landes stehen. Und dann werden sie die Abstimmungen im Osten der Ukraine für ungültig erklären. Ob auch all den Bürgern, die in Donezk und Lugansk eifrig an die Urnen pilgerten, bewusst ist, wie fragwürdig ihre Abstimmung war, ist nicht klar.
24 / 24 (Foto: AP)

Vereinte Nationen, OSZE und andere internationale Organisationen werden sehr schnell auf die absoluten Mindeststandards für ein gültiges Referendum verweisen: freie, geheime und direkte Wahlen, die im Einklang mit den Gesetzen eines Landes stehen. Und dann werden sie die Abstimmungen im Osten der Ukraine für ungültig erklären. Ob auch all den Bürgern, die in Donezk und Lugansk eifrig an die Urnen pilgerten, bewusst ist, wie fragwürdig ihre Abstimmung war, ist nicht klar.

Sonntag, 11. Mai 2014

Abstimmungen im Osten der Ukraine Die besonders transparente Wahl

In den Gebieten Donezk und Lugansk haben die Bürger über die Unabhängigkeit ihrer Regionen von der Ukraine abgestimmt. Die Umstände der Stimmabgabe waren - speziell.
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