US-Richter stärkt Migranten Dreamer-Programm muss weiterlaufen
04.08.2018, 10:47 Uhr
Dreamer treffen sich am Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko mit Verwandten.
(Foto: Reuters)
In den USA werden die Kinder illegaler Einwanderer, sogenannte Dreamer, mit einem Schutzprogramm vor der Abschiebung geschützt. Präsident Trump hat dieses Programm im vergangenen September beendet. Doch nun ordnet ein Bundesrichter die Wiederaufnahme an.
Ein Bundesrichter in der Hauptstadt Washington hat die US-Regierung angewiesen, das Daca-Programm zum Schutz junger Migranten wieder in Kraft zu setzen. Nach der Entscheidung von Richter John Bates kann die Regierung noch bis 23. August Einspruch einlegen. Seinen Worten zufolge versäumte die Regierung bislang jede klare Regelung. Das Programm gibt sogenannten Dreamern - jungen Migranten, die als Kinder illegal mit ihren Eltern in die USA kamen - die Möglichkeit, für zwei Jahre vor einer Abschiebung geschützt zu sein und eine Arbeitserlaubnis zu bekommen.
US-Präsident Donald Trump hatte Daca im vergangenen September beendet und dem Kongress sechs Monate Zeit für eine Neuregelung gegeben. Mehrere Anläufe dafür scheiterten. Das Programm läuft derzeit aber wegen Gerichtsentscheidungen weiter. Bislang hatte der Präsident erklärt, er wolle eine Lösung für Daca finden. Er knüpfte dies jedoch an eine Reihe von Bedingungen.
Neue Anträge für Daca werden derzeit gar nicht angenommen. Die Verlängerung gilt nur für Menschen, die den Schutzstatus bereits haben. Bei Inkrafttreten der richterlichen Entscheidung könnte sich das aber ändern.
Eine Aufnahme in das Programm war auch vor Trump nicht jedem möglich - Migranten mussten eine Reihe von Bedingungen erfüllen. So mussten sie etwa vor Juni 2007 in die USA gekommen sein und durften dabei nicht älter als 16 Jahre alt gewesen sein. Außerdem mussten sie sich seither durchgängig im Land aufgehalten haben.
Quelle: ntv.de, ftü/dpa