Italien macht Häfen dicht EU stoppt Rettung auf Mittelmeer vorerst
20.07.2018, 19:00 Uhr
Im Mai war die Fregatte "Sachsen" von ihrem Einsatz im Rahmen der Rettungsmission "Sophia" nach Deutschland zurückgekehrt.
(Foto: dpa)
Zuerst lässt Italien keine Rettungsboote von Nichtregierungsorganisationen mehr anlegen, dann will es auch keine von EU-Schiffen gerettete Flüchtlinge mehr an Land lassen. Die Folge: Die EU-Mission "Sophia" wird unterbrochen.
Die EU-Mission "Sophia" , die im Mittelmeer Flüchtlinge aus Seenot rettet, wird Medienberichten zufolge vorerst eingestellt. Der "Spiegel" berichtet, dass der Kommandeur der Mission alle beteiligten Kriegsschiffe zurück in die Häfen beorderte. Damit sei die Mission faktisch gestoppt. Die "Mosel" habe sich bereits vor dem Befehl routinehalber in einem Mittelmeerhafen befunden. Dort sollen das Schiff und die darauf stationierten deutschen Soldaten demnach zunächst bleiben. Zuvor hatte Italien sich geweigert, weiterhin von den EU-Schiffen gerettete Menschen aufzunehmen.
Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Die Mission wurde gegründet, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste ums Leben gekommen waren. In den vergangenen drei Jahren wurden 49.000 Menschen aus Seenot gerettet, die bislang in Italien an Land gebracht wurden. "Sophia" geht aber auch gegen Schleuser vor und bildet Rekruten der libyschen Küstenwache aus. Das aktuelle Mandat der Mission läuft bis Ende Dezember.
Die neue italienische Regierung wehrte sich bereits seit Wochen gegen die Aufnahme weiterer auf See geretteter Flüchtlinge. So verweigerte Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei zunächst Schiffen von Nichtregierungsorganisation das Einlaufen in italienische Häfen. Vor zwei Wochen hatte er dann angekündigt, dass er auch Schiffen internationaler Missionen im Mittelmeer das Einlaufen in Italiens Häfen verwehren werde. Nun wendet Rom dies auch auf die EU-Mission "Sophia" an.
Italien betrachte "die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans" der Operation, die Italien als "ausschließlichen Ort" für die Aufnahme geretteter Flüchtlinge nennen würden, "nicht mehr als anwendbar", schrieb Außenminister Moavero Milanesi am Dienstag laut seinem Ministerium an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.
Quelle: ntv.de, ftü/AFP