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Strafmaßnahmen bei Chemiewaffen EU will Skripal-Angreifer mit Sanktionen belegen

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Im März war der ehemalige Doppelagent Skripal mit dem Nervengift Nowitschok angegriffen worden.

picture alliance / Andrew Matthe

Bei Verstößen im Chemiewaffenbereich kann die EU seit Oktober schneller Strafmaßnahmen verhängen. Neun Personen sind nun von solchen Sanktionen betroffen. Darunter sind auch die mutmaßlichen Angreifer von Salisbury.

Die EU will die beiden mutmaßlichen Attentäter des Giftanschlags auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien mit Sanktionen belegen. Gegen die mutmaßlichen russischen Geheimagenten würden Einreise- und Kontosperren verhängt, sagten mehrere EU-Diplomaten. Ein offizieller Beschluss dazu soll am Montag beim Treffen der EU-Außenminister fallen. Dann will die EU erstmals gegen insgesamt neun Personen und eine Organisation unter einem neuen Sanktionsregime zu Chemiewaffen Strafmaßnahmen verhängen, wie ein EU-Vertreter sagte. Er selbst wollte sich nicht zu Namen und Herkunft der Betroffenen äußern.

Diplomaten zufolge geht es um insgesamt vier Russen und fünf Syrer. Die EU hatte bereits im März vergangenen Jahres einen Militärvertreter und drei Wissenschaftler aus Syrien mit Einreise- und Vermögenssperren belegt. Sie sollen an der Entwicklung und dem Einsatz chemischer Waffen gegen die syrische Zivilbevölkerung beteiligt gewesen sein.

Die EU hatte im Oktober die Verhängung von Strafmaßnahmen wegen Verstößen im Chemiewaffenbereich erleichtert. Das neue Sanktionsregime ermöglicht ein schnelleres Vorgehen und soll zudem demonstrieren, dass die Europäische Union die Bedrohung durch Chemiewaffen besonders ernst nimmt.

Der ehemalige Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia waren im März vergangenen Jahres im südenglischen Salisbury dem in der Sowjetunion entwickelten Nervengift Nowitschok ausgesetzt worden. Beide entgingen nur knapp dem Tod. Die britische Regierung macht Russland für den Anschlag verantwortlich.

Quelle: n-tv.de, psa/AFP

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