Politik

Arbeitsminister auf Tour Ein Gebet für Heil

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Arbeitsminister Heil bei einer Führung durch das BASF-Werk in Ludwigshafen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bei seiner "Sommerreise" in Süddeutschland zeigt sich Arbeitsminister Heil optimistisch für Krisenfälle gewappnet. Nur bei der kriselnden SPD ist er verhalten.

Hubertus Heil ist gerne Arbeitsminister und das merkt man auch. Erste Station auf seiner zweitägigen Sommerreise war am Montag eine Waldorfschule in Heidelberg. Dort arbeitet Markus Schmidt als Hausmeister. 21 Jahre lang war er arbeitslos und irgendwann obdachlos. Schmidt ist gerade mal 43 Jahre alt. Die Bundesagentur für Arbeit hat ihm den Job in der Schule vermittelt. Das geht über das Teilhabechancengesetz. Für Schmidt war das die Gelegenheit, noch mal einen Job zu finden und wieder einem geregelten Leben nachzugehen. Schmidt erzählt, er habe an seinem ersten Arbeitstag in der Waldorfschule direkt gemerkt: "Das ist mein Ding!"

Der Sozialdemokrat Heil hört zu, fragt nach, will wissen, was schlecht läuft und was das Gesetz für die Betroffenen bringt. "Endlich wieder dazugehören, sich auch mal wieder was leisten können", sagt Schmidt. Der Arbeitsminister sieht zufrieden aus. Er kann hier über Dinge sprechen, die gut laufen, über Erfolge. Es geht um Arbeitsmarktpolitik, nicht um die SPD. Wo es ja gerade so gar nicht läuft.

Nächste Station ist das BASF-Werk in Ludwigshafen. Dort blickt man schon mit Sorge auf die Konjunktur. 6000 Stellen sollen hier abgebaut werden, die Hälfte davon in Ludwigshafen. Es gibt viele Gründe für eine mögliche Krise: Der Brexit, der Abschwung in China, die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump. Es müsse keine Krise kommen wie 2008, betont Heil, vorbereitet sein will man trotzdem. "Arbeit-von-morgen-Gesetz" nennt er das. Die Idee: Kurzarbeitergeld schneller und einfacher an kriselnde Betriebe ausbezahlen, ähnlich wie 2008. Weiterbildung soll erleichtert und staatlich unterstützt werden, das soll auch Menschen auf veränderte Arbeitsbedingungen und den Strukturwandel vorbereiten. Außerdem soll Kurzarbeit mit Qualifizierung verbunden sein. Damit sich Arbeitnehmer weiterbilden können, trotz Krise. Die Kosten trägt die Bundesagentur für Arbeit. Letztlich soll das Maßnahmenpaket auch vor Jobverlusten schützen. "Für den Fall, dass es sich nicht nur um eine Konjunkturabkühlung handelt, wollen wir uns auch für den Krisenfall wappnen." sagt Heil.

Bloß keine Selbstbeschäftigung

So ein Krisenfall ist ja gerade auch die SPD. Und während er als Arbeitsminister eher fröhlich und zupackend auftritt, wirkt er weit weniger glücklich, wenn es um seine eigene Partei geht. Seit Wochen suchen die Sozialdemokraten jetzt schon nach Bewerbern um den Parteivorsitz. Jemand aus der ersten Reihe ist bisher nicht dabei. Das schmerzt viele in der Partei. Heil formuliert es lieber neutral, Politikersprech. "Meine Überzeugung ist, dass dieses Land eine starke SPD braucht und das heißt auch eine klare Führung." In den nächsten Tagen werde man weitere Kandidaten erleben.

Bisher erlebt man aber, dass sich zwar Kandidaten melden, aber eben keine Minister, keine Landesvorsitzenden. Bei manch einem Bewerber dürfte der Bürger "bitte, wer?" fragen. Heil weiß das. Er habe Vorstellungen, wer den Job machen könne. Er selbst strebe das Amt nicht an. Zupackend und optimistisch klingt das nicht. 

Aber die Lage ist ernst. Manche Sozialdemokraten sprechen von einer existenziellen Krise der Partei. Und daran denkt man ein Stück weit, als Heil den Dom zu Speyer besucht, am späten Montagvormittag. Die Führung durch die Kirche macht ein Student, seit zehn Jahren SPD-Mitglied. "Ich bete für dich", sagt er zum Abschied zu Heil. Und man kann sich des Eindrucks nicht verwehren, dass er die SPD und deren Zukunft besser mit einschließt.

Quelle: n-tv.de

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