Politik
Mittwoch, 26. Mai 2010

Guttenberg zu UNIFIL-Einsatz: Entscheidung beim Außenamt

Ob das UNIFIL-Mandat der Marine vor der Küste Libanons nach Juni verlängert wird oder nicht, ist nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Guttenberg "eine außenpolitische Entscheidung". Er selbst sieht auch in der Reduzierung der Mandatsobergrenze eine Option.

Außenminister Guido Westerwelle neben Fregattenkapitän Martin Kübel beim Besuch des deutschen Kontingents des UNIFIL-Marine-Verbandes auf dem Minenjagdboot "Kulmbach".
Außenminister Guido Westerwelle neben Fregattenkapitän Martin Kübel beim Besuch des deutschen Kontingents des UNIFIL-Marine-Verbandes auf dem Minenjagdboot "Kulmbach".(Foto: dpa)

Die Entscheidung über die Zukunft des deutschen Marine-Einsatzes vor der libanesischen Küste liegt nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beim Auswärtigen Amt. "Das ist eine außenpolitische Entscheidung, die hier zu treffen ist bei UNIFILl", sagte der CSU-Politiker in Hamburg.

Die FDP mit ihrem Vorsitzenden und Außenminister Guido Westerwelle stand einer Fortsetzung des seit 2006 laufenden Libanon-Einsatzes bisher kritisch gegenüber. Das aktuelle Mandat, das die Entsendung von 800 Soldaten gestattet, läuft Ende Juni aus. Während seines kürzlichen Libanon-Besuchs deutete Westerwelle jedoch an, dass seine Partei zu einer weiteren Verlängerung bereit ist.

Guttenberg nannte auch eine Reduzierung der Mandatsobergrenze als Option. Die Frage sei, ob man sich die Führungsfähigkeit in einem solchen Einsatz bewahren wolle oder nicht. "Sollte man sich gegen eine Führungsfähigkeit aussprechen - mit guten Gründen - dann reichen uns 300 Soldaten", sagte der Minister. Derzeit tun 230 deutsche Soldaten bei UNIFIL Dienst.

Die deutsche Marine hilft als Teil des UN-Einsatzes UNIFIL, den Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah zu verhindern. Der Überwachungseinsatz war eine Voraussetzung für das Ende des israelischen Bombardements des Libanon im Sommer 2006.

Quelle: n-tv.de