Politik

Deutschlandweit Funklöcher Esken: Unternehmen haben versagt

Die Funklöcher sind und bleiben ein Ärgernis. Für deren Beseitigung nimmt die Bundesregierung nun viel Geld in die Hand. Für die SPD-Abgeordnete unverständlich. Unternehmen und Markt versagen an dieser Stelle - der Staat sollte den Ausbau komplett übernehmen, sagt sie.

Die Bewerberin um den SPD-Vorsitz, Saskia Esken, will den Ausbau der digitalen Infrastruktur staatlich koordinieren. "Die digitale Infrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge wie Wasser und Strom", sagte sie bei n-tv Frühstart. "Das muss eine staatliche Aufgabe werden." Lange habe man gedacht, der Markt werde es richten. "Doch das tut er nicht." Inzwischen sei die digitale Infrastruktur "ein bisschen auch zum Schämen".

Kritik übte die 58-Jährige dabei an Beschlüssen des Digitalgipfels der Bundesregierung. Man könne "das Versagen der Unternehmen, die nicht liefern, weil sie kein Interesse daran haben, dort für eine gute Abdeckung zu sorgen, wo sie wenig Verträge haben, mit einer weiteren Milliarde zukleistern", sagte sie. Die Bundesregierung hatte beschlossen, für mehr als einer Milliarde Euro deutschlandweit rund 5000 Mobilfunkmasten zu errichten.

Esken forderte darüber hinaus weitere Investitionen in die Infrastruktur - auch zur Stärkung der Infrastruktur. Diese sei "in den letzten Jahren sehr stark vernachlässigt" worden. "Unsere Schulen sehen zum Heulen aus" und "Straßen und Brücken sind verkommen".

Quelle: ntv.de, jwu