Politik

240 Milliarden Euro im Topf Euro-Länder einigen sich auf Kredithilfen

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Insgesamt stehen 540 Milliarden Euro für Kredithilfen des ESM zur Verfügung.

(Foto: REUTERS)

Beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) einigen sich die 19 Staaten mit Euro-Währung auf die Ausgestaltung der Kredithilfen. Jedes Land soll 2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) beantragen können, solange es sich verpflichtet, das Geld ausschließlich für die Bekämpfung der Corona-Krise auszugeben.

Die Regierungen der Euro-Zone haben sich auf einen wichtigen Teil des geplanten Hilfspakets für stark von der Corona-Krise getroffene Länder verständigt. Die Finanzminister der 19 Euro-Länder einigten sich am Freitag in einer Videokonferenz auf die Ausgestaltung der geplanten Kredithilfen. Diese sollen allen Euro-Ländern im Umfang von zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zur Verfügung stehen. Insgesamt sind 240 Milliarden Euro vorgesehen. "Die außergewöhnliche Natur der Krise widerspiegelnd haben wir uns auf günstige und angemessene finanzielle Bedingungen geeinigt", erklärte Euro-Gruppen-Chef Mario Centeno. Die Gelder sollen in den nächsten Wochen zur Verfügung stehen.

Bei den Beratungen ging es um Einzelheiten der geplanten Kreditlinien des Euro-Rettungsschirms ESM für die Staaten. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine Säule des rund 540 Milliarden Euro schweren europäischen Hilfspakets. Daneben gehören auch Förderkredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) für kleine und mittelständische Unternehmen und das EU-Kurzarbeitergeld SURE dazu.

Sehr niedrige Zinssätze

Um ESM-Kredithilfen zu erhalten, müssen sich die Länder lediglich verpflichten, die Mittel zur Bewältigung der Virus-Krise einzusetzen. Die Durchschnittslaufzeit der Kredite soll zehn Jahre betragen. Der ESM soll die Gelder zu sehr niedrigen Zinssätzen vergeben, die der außergewöhnlichen Natur der Krise entsprächen, wie es in der Mitteilung der Euro-Finanzminister hieß. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte sich vor Beginn der Konferenz zuversichtlich gezeigt, dass eine Einigung gelingt.

Die EU-Kommission rechnet für das laufende Jahr wegen der Pandemie mit einem Einbruch der Wirtschaft im Euro-Raum von 7,7 Prozent. Für Deutschland erwartet die Kommission einen Absturz des BIP von 6,5 Prozent.

Quelle: ntv.de, kwe/rts