Die Freidemokraten haben laut Koalitionsvertrag das Vorschlagsrecht für den neuen Wehrbeauftragten – aber keinen Kandidaten. Nach diversen Absagen einiger FDP-Politiker ist nun offenbar einer gefunden.

Der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Das meldet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf  eine "sichere Quelle". Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass die FDP zwar darauf beharrt, den nächsten Wehrbeauftragten zu stellen, aber bislang keinen einen Kandidaten gefunden habe. Die favorisierte Verteidigungsexpertin Elke Hoff habe ein Angebot von Parteichef Guido Westerwelle abgelehnt. Auch der Außen- und Sicherheitspolitiker Rainer Stinner habe abgesagt, der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen sei ebenfalls nicht interessiert.

Nun soll der 59 Jahre alte Königshaus in die Bresche springen. Der Jurist aus Berlin kam im August 2004 als Nachrücker in den Bundestag und wurde seither auf der Landesliste zweimal wiedergewählt. Königshaus machte sich einen Namen in zwei Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zur BND- und zur Visa-Affäre. Seit der Bundestagswahl im Herbst 2009 sitzt Königshaus im Verteidigungsausschuss. Derzeit ist er Obmann der FDP im Kundus-Untersuchungsausschuss.

Königshaus soll Nachfolger des SPD-Politikers Reinhold Robbe werden, dessen Amtszeit Ende April ausläuft. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union hatte sich die FDP das Vorschlagsrecht für das Amt des Wehrbeauftragten gesichert.

CDU für SPD-Mann Robbe

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hatte am Mittwoch erklärt, dass die Freidemokraten von ihrem Vorschlagsrecht noch in dieser Woche Gebrauch machen wollten. Dagegen war aus der Unions-Fraktion der Vorstoß für eine zweite Amtszeit des weithin anerkannten SPD-Politikers Robbe gekommen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), hatte Robbe zuvor für seine "ausgezeichnete Arbeit" gelobt und dafür plädiert, ihn in diesem Amt zu belassen.

Robbe ist nicht abgeneigt

Robbe selbst wäre zu einer weiteren Amtszeit bereit. "Ich bin nicht amtsmüde", sagte der 55-Jährige der "Stuttgarter Zeitung". "Ich habe mich bemüht, meine Aufgabe so wahrzunehmen, wie es von mir erwartet wird und denke, dass ich das Vertrauen der Soldaten und der Bundeswehr in Gänze habe und ich stehe zur Verfügung, wenn man mich will."