Tausendfach fragt die Polizei bei Facebook an, um Informationen über Verdächtige zu bekommen. Dabei geht es zum Beispiel um möglicherweise geplante Anschläge. Das soziale Netzwerk bestreitet, schlecht zu kooperieren. Das Problem liege bei der Polizei.

Facebook hat Vorwürfe aus der Politik zurückgewiesen, nur zögerlich mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Nicht nur im Zusammenhang mit den schrecklichen Angriffen in Würzburg, München und Ansbach habe man die Ermittlungsbehörden voll unterstützt. Allerdings seien etliche Behördenanfragen in anderen Fällen so fehlerhaft, dass sie nicht von Facebook bearbeitet werden könnten.

Sicherheitsbehörden und Strafverfolger in Deutschland hatten nach Angaben des Netzwerks im vergangenen Jahr insgesamt 5484 Anfragen an Facebook, darunter 3140 in der zweiten Jahreshälfte. In 554 Fällen wurde der Zugriff auf Inhalte beschränkt, weil er nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung, Leugnung des Holocausts oder anderer Vorschriften verboten war.

Die "Welt am Sonntag" hatte geschrieben, dass Facebook in den letzten drei Jahren nur zu 37 Prozent der Anfragen von deutschen Behörden Auskunft erteilt habe. Mehrere Bundesländer sind demnach dafür, Facebook und andere soziale Medien gesetzlich dazu zu verpflichten, schnell mit den Behörden zu kooperieren.

Facebook weist Schuld von sich

Facebook betonte, in Bayern, anderen Bundesländern und auch Bundesbehörden habe man Ansprechpartnern gezeigt, wie man erfolgreich Anfragen an das Netzwerk stellen kann. Viele Polizisten wüssten allerdings nicht, wie man eine erfolgreiche Meldung einreichen könne. "Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen."

Unterdessen unterstützte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die Forderungen, die Kooperation zwischen den Netzwerken und Sicherheitsbehörden zu intensivieren. "Soziale Netzwerke sind ein wichtiges Kommunikationsmittel für Dschihadisten", sagte Maaßen der "Rheinischen Post". "Daher ist eine enge Kooperation der Sicherheitsbehörden mit den Betreibern sozialer Medien notwendig."