Politik

Spannendes Schauspiel in Bellevue Gauck hofft auf Röttgen-Comeback

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Einer spricht, einer lächelt, zwei sehen ziemlich angespannt aus.

(Foto: AP)

Gut fünf Minuten dauert der Auftritt, dann ist Norbert Röttgen seinen Job los und Peter Altmaier neuer Umweltminister. Doch diese fünf Minuten haben es in sich. Bundespräsident Gauck hält eine Rede, die die Kanzlerin als Affront verstehen kann. Denn er erinnert daran, worum es in der Politik eigentlich gehen sollte: um die Inhalte.

Manchmal sind es nicht die großen Reden, sondern die kleinen, eigentlich nur protokollarischen Auftritte, die ein Zeichen setzen. Die Entlassung des Bundesumweltministers durch den Bundespräsidenten ist ein solcher Moment. Wem noch nicht klar war, warum Angela Merkel sich so verbissen gegen Joachim Gauck gewehrt hatte, der weiß es jetzt.

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Auftritt Merkel, hinter ihr folgen Röttgen und Altmaier (r.).

(Foto: dapd)

Allein durch den Kontrast lässt Gauck die Kanzlerin als kalte, knallharte Machtpolitikerin erscheinen. Merkel hatte keine zwei Minuten gebraucht, um Norbert Röttgen aus dem Amt des Umweltministers zu entfernen und den Namen seines Nachfolgers zu nennen. Gauck nimmt sich ein bisschen mehr Zeit. Und im Gegensatz zu Merkel, die nur äußerst dürren Dank für Röttgen hatte, findet Gauck persönliche Worte, die geradezu als Anteilnahme zu verstehen sind.

"Wir beurkunden heute einen Wechsel in einem hohen Staatsamt", sagt Gauck. "Ein solcher Wechsel ist ein Ausdruck der demokratischen Staatsform, in der wir leben." Man müsse sich bewusst machen, so betont der Bundespräsident, dass politische Verantwortung immer nur "Verantwortung auf Zeit" sei.

Ein Wort macht den Unterschied

Anschließend würdigt er Röttgens Arbeit, nennt die Stichworte Klimawandel, erneuerbare Energien, Endlagersuche, auch dessen Verdienste um die Kreislaufwirtschaft, den Artenschutz und die biologische Vielfalt. Ausdrücklich hebt Gauck hervor, dass Röttgen "früher als andere" erkannt habe, "dass es Zeit für die Energiewende ist. Dafür sind wir dankbar." Zur Erinnerung: Die Verlängerung der Laufzeiten, die Merkel nur wenige Monate vor der Reaktorkatastrophe von Fukushima durchgedrückt hatte, war von Röttgen stets abgelehnt worden. Sein Nachfolger Peter Altmaier war es, der als parlamentarischer Staatssekretär dafür gesorgt hatte, dass die Zahl der Abweichler in der Unionsfraktion bei der damaligen Abstimmung im Bundestag überschaubar blieb.

Doch der Höhepunkt in Gaucks kurzer Ansprache kommt erst noch. Drei Jahrzehnte habe Röttgen sich "für unser Gemeinwesen" eingesetzt. "Ich wünsche mir, dass Sie das auch künftig tun können". Wohlgemerkt: "können". Im Manuskript steht an dieser Stelle ein ganz anderes Wort: "werden". Ein Versprecher? Absicht? Eine Botschaft, an Röttgen, an Merkel? In jedem Fall macht das Wort den entscheidenden Unterschied.

Anschließend liest Gauck, wie das Protokoll es vorsieht, die Entlassungsurkunde vor und händigt sie Röttgen aus. Der dankt dem Bundespräsidenten "für Ihre Worte", schluckt, schaut zu Boden, sieht die Kanzlerin nicht an - und hat sich gleich wieder im Griff.

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Gauck weist Röttgen seinen Platz an: Aufstellen für die Fotografen.

(Foto: dapd)

Denn Röttgen wirkt gelöst, fast fröhlich. Anspannt sind Merkel, die erst am Morgen mit dem Flugzeug vom Nato-Gipfel in Chicago nach Berlin zurückgekehrt war, und Altmaier, der mit Röttgen befreundet ist, soweit in der Politik möglich. Beide, Röttgen und Altmaier, zogen 1994 in den Bundestag ein. Zusammen mit Politikern wie dem heutigen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gehörten sie der "Pizza-Connection" an - einer Gruppe von jungen Unionsabgeordneten, die sich regelmäßig mit gleichaltrigen Grünen beim Italiener traf und die später den Kern von Merkels "Boygroup" bildete.

Doch die Boygroup ist erwachsen geworden - zu erwachsen vielleicht: Wäre Röttgen ein bisschen loyaler gewesen, hätte er sich mit Kritik an seiner Chefin ein bisschen mehr zurückgehalten, er stünde heute nicht hier. Altmaier auch nicht. Dessen Gesichtsausdruck legt den Verdacht nahe, dass er Respekt vor seiner neuen Aufgabe hat.

Twittern geht weiter

In Berlin genießt Altmaier hohes Ansehen - in seiner Fraktion sowieso, aber auch bei der Opposition und bei Journalisten. Denn Altmaier ist anders als andere Politiker. Zwar ist er ein enger Vertrauter der Kanzlerin. Doch er ist kein klassischer Parteisoldat. Er twittert, und ganz offensichtlich tippt er selbst. "Ein letztes Danke an AllkeN die mich als Parlamentarischer Geschäftsführer ertragen und unterstutzt haben! Jetzt Bellevue", tippt er, Fehler inklusive, kurz vor seiner Ernennung durch den Bundespräsidenten in sein Mobiltelefon. Kurz darauf fällt ihm noch was ein: Morgen erhalte das Bundesumweltministerium "einen eigenen Twitter-Account!"

Für Altmaier hat Gauck ebenfalls ein paar Worte. Über die Energiewende sagt der Bundespräsident: "Ich wünsche mir, dass die Verantwortlichen gemeinsam handeln." Das hatte zwischen Röttgen und Wirtschaftsminister Philipp Rösler nicht immer geklappt.

Auch der FDP-Chef hofft, dass die Zusammenarbeit mit Altmaier besser läuft. In der Diskussion um die Energiewende seien viele Dinge "in der Diskussion zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium hängengeblieben", hatte Rösler am Morgen in der ARD gesagt. Der Personalwechsel im Umweltressort biete die "Chance auf einen Neustart".

Man darf unterstellen: Rösler geht es nicht darum, die Position des Umweltministers zu stärken. Ob ihm Kompromisse mit Altmaier besser gelingen? Die FDP zumindest scheint davon auszugehen. Vermutlich mit Recht: Altmaier ist zwar kein Politiker, der sich so einfach die Butter vom Brot nehmen lässt. Doch die Kanzlerin hat Röttgen ja nicht rausgeschmissen, um die Blockade zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium zu verlängern. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl geht es ihr weniger um Ergebnisse als darum, Ruhe in die Chaos-Koalition zu bringen.

Gauck dagegen spricht über Inhalte. "Wir müssen und wollen in dieser Welt nachhaltig wirtschaften", sagt er. Er spricht über die Ende Juni anstehende Mammutkonferenz "Rio + 20", zu der die einstige "Klima-Queen" Merkel gar nicht erst fahren will. Gauck nennt die Klimakonferenz in Katar Ende des Jahres, auf die Röttgen mit seiner Erfahrung aus Durban 2011 zweifellos besser vorbereitet ist als Altmaier. "Wir brauchen ein globales Klimaabkommen", sagt Gauck. Viele Aufgaben für Altmaier. An diesen gewandt fährt Gauck fort: "Ihre geistige Kraft und Ihre innere Ruhe, die viele an Ihnen schätzen, werden Ihnen dabei helfen."

Das war's. Merkel schüttelt erst Röttgen kurz die Hand, dann Altmaier, etwas länger. Röttgen lächelt und wirkt nicht einmal arrogant dabei. Als die vier sich für die Fotografen aufstellen, sieht es nicht so aus, als fühlten Merkel und Altmaier sich besonders wohl.

Quelle: ntv.de