Bericht: Russland provozierte KriegGeorgien schoss zuerst
Georgien soll den Kaukasuskrieg mit Russland vor 13 Monaten mit seinem Einmarsch in die abtrünnige Region Südossetien begonnen haben; Russland hat zuvor jedoch monatelang provoziert.
Das ist die knappe Zusammenfassung eines unabhängigen Untersuchungsberichts der schweizerischen Diplomatin Heidi Tagliavini. Er wurde im Auftrag der EU erstellt. Demnach soll Russland nach dem georgischen Vormarsch "unverhältnismäßig" hart gegen Georgien zurückgeschlagen haben.
In dem Bericht heißt es weiter, Georgien habe - anders als behauptet - mit der Entsendung von Soldaten in die abtrünnige Region Südossetien nicht auf eine vorherige Invasion durch Russland reagiert. Moskau habe jedoch in den Monaten zuvor zur Destabilisierung Südossetiens beigetragen und auch mit dem nachfolgenden Einmarsch eigener Soldaten nach Georgien gegen Völkerrecht verstoßen.
Obwohl Georgien in der Nacht zum 8. August 2008 den ersten Schuss in Südossetien abgefeuert habe, trage auch Russland erhebliche Schuld an der Eskalation des Konflikts, stellte die als Kaukasus-Expertin geltende Tagliavini fest. Russland habe beispielsweise in großem Umfang russische Pässe an Separatisten ausgegeben. Der Vertreibung von Georgiern aus Südossetien seien die Soldaten der russischen "Friedenstruppe" hingegen nicht entgegengetreten.
Verstoß gegen Völkerrecht
Nach dem Ausbruch des Konflikts habe Russland mit der Besetzung weiter Teile Kern-Georgiens, der Zerstörung von georgischen Schiffen und der Besetzung des oberen Kodori-Tals in Abchasien gegen das Völkerrecht verstoßen. Russland hatte nach dem Kaukasuskrieg Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt und zugleich dort seine Truppenpräsenz verstärkt. Die internationale Gemeinschaft betrachtet die beiden Regionen nach wie vor als zu Georgien gehörend.
Saakaschwili, dessen Regierung die Mitgliedschaft in der NATO beantragt hat, hat dem Bericht zufolge den Befehl zum Einrücken georgischer Truppen nach Südossetien trotz ausdrücklicher Warnungen der USA vor einer militärischen Konfrontation mit Russland gegeben. Moskau beschuldigt Saakaschwili, ein "unberechenbarer Kriegstreiber" zu sein.
Bei den fünf Tage währenden Kämpfen waren hunderte Menschen getötet und tausende verletzt worden. Beide Seiten stimmten schließlich einem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu.