Politik

Zur Bundestagswahl 2013 Guttenberg feilt am Comeback

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Guttenberg freut sich schon.

(Foto: dapd)

Nach steilem Aufstieg und freiem Fall könnte Ex-Verteidigungsminister Guttenberg nun auch in Sachen Comeback einen neuen Geschwindigkeitsrekord aufstellen: Der vormalige Senkrechtstarter der CSU schließt ein politisches Comeback zur Bundestagswahl 2013 nicht aus. In der Plagiatsaffäre kommt er mit einem blauen Auge davon.

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Im Augenblick lebt Guttenberg in den USA.

(Foto: dapd)

Die Plagiatsaffäre von hat für den Ex-Verteidigungsminister juristisch ein glimpfliches Ende genommen. Gegen eine Zahlung von 20.000 Euro an die Deutsche Krebshilfe stellte die Staatsanwaltschaft Hof ihr Ermittlungsverfahren gegen Guttenberg ein, wie die Behörde mitteilte. Guttenberg schließt nicht aus, in die Politik zurückzukehren und 2013 für den Bundestag zu kandidieren.

Guttenberg war wegen der Affäre um seine Doktorarbeit im März vom Ministeramt zurückgetreten und hatte sich danach auch von allen anderen politischen Ämtern zurückgezogen. Mit der Entscheidung der Hofer Justiz kommt der vormalige Senkrechtstarter der CSU ohne öffentlichen Prozess und ohne Vorstrafe davon.

Freundliches Dankeschön von Seehofer

CSU-Chef Horst Seehofer sagte im Bayerischen Rundfunk zu einer möglichen Rückkehr Guttenbergs in die Politik, dieser sei . Zugleich deutete er aber an, dass er derzeit keinen Platz für Guttenberg bei den Christsozialen sieht: "Im Moment arbeiten und planen wir mit den Persönlichkeiten, die Tag für Tag und rund um die Uhr für die politische Familie der CSU unterwegs sind." Vor der Landtagsfraktion machte Seehofer nach Angaben von Teilnehmern deutlich, dass er die CSU zudem personell so gut aufgestellt sehe, dass sie nicht auf Guttenberg angewiesen sei.

Geschädigte lässt nicht locker

Die Ermittlungen in Hof lauteten auf den Verdacht der Urheberrechtsverletzung. Bei der monatelangen Prüfung der Dissertation stießen die Staatsanwälte nach eigenen Angaben auf 23 Textpassagen, die strafrechtlich relevante Urheberrechtsverstöße darstellen. Weil der wirtschaftliche Schaden aber "nur marginal" gewesen sei, sei lediglich die Geldstrafe verhängt worden.

Die durch die Plagiatsaffäre geschädigte Journalistin und Politologin Sonja Volkmann-Schluck prüft nun weitere rechtliche Schritte gegen Guttenberg. "Weil die Staatsanwaltschaft eine Verletzung des Urheberrechts sieht, könnte ich wahrscheinlich auch zivilrechtlich gegen Guttenberg vorgehen", sagte sie dem "Spiegel". Volkmann-Schluck hatte Strafantrag gegen den Ex-Minister gestellt, weil zahlreiche Passagen ihrer Diplomarbeit in der Doktorarbeit des Politikers auftauchten. Ob sie tatsächlich zivilrechtlich gegen Guttenberg vorgeht, müsse nun ihr Anwalt prüfen.

Eine endgültige Entscheidung werde auch davon abhängen, wie viele der durch die Staatsanwaltschaft festgestellten 23 strafrechtlich relevanten Textpassagen von Volkmann-Schluck stammen.

"Bleibe ein politischer Kopf"

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Titelseite des Guttenberg-Buches "Vorerst gescheitert".

(Foto: dpa)

Der Abschluss der Plagiatsaffäre trifft genau mit der Rückkehr Guttenbergs auf die öffentliche Bühne zusammen. In den von der "Zeit" veröffentlichten Auszügen aus dem kommende Woche erscheinenden hält er sich auch eine erneute Kandidatur für den Bundestag bei der Wahl 2013 offen. "Ich schließe nichts aus, aber es gibt bislang keine konkrete Intention. Aber ich werde mit Sicherheit in mein Heimatland zurückkehren und ein politischer Kopf bleiben", sagte Guttenberg.

Guttenberg sagte weiter, es sei "jedenfalls viel zu früh, um heute zu sagen, ob, wann, wie, in welchem Umfang und in welcher Umgebung ich wieder in die Politik zurückkehre."

Merkel lehnte Rücktritt ab

Guttenberg gab in dem Gespräch auch neue Details aus der Zeit des Bekanntwerdens der Plagiatsvorwürfe preis. Er habe bereits am Tag nach der Veröffentlichung der Vorwürfe in der "Süddeutschen Zeitung" Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um ein Gespräch gebeten. "Ich habe ihr in diesem Gespräch meinen Rücktritt angeboten", sagte Guttenberg. Die Kanzlerin habe dies aber abgelehnt.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP