Heiße Wahlkampfphase Hillary Clinton wird E-Mail-Affäre nicht los
20.08.2016, 16:27 Uhr
Wird die E-Mail-Affäre doch noch zum Problem für Clintons Kandidatur?
(Foto: REUTERS)
Noch nicht überstanden ist die E-Mail-Affäre für die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Ein Bundesrichter ordnet an, dass sie sich unter Eid erklären soll. Ist ihre Kandidatur gefährdet? Möglich - aber die Zeit arbeitet für sie.
Die E-Mail-Affäre verfolgt die US-Demokratin Hillary Clinton auch in der heißen Wahlkampfphase weiter. Ein Bundesrichter in Washington ordnete an, dass die Präsidentschaftskandidatin schriftlich unter Eid darüber Auskunft gibt, warum sie als Außenministerin dienstliche E-Mails über einen privaten Server verschickte und empfing. Richter Emmet Sullivan gab damit einem Antrag der konservativen Organisation Judicial Watch statt. Die Gruppe darf zudem einen ranghohen Beamten im Außenministerium befragen, der zwei ihm unterstellte Mitarbeiter angewiesen hatte, Clintons E-Mail-Praxis nicht zu hinterfragen.
Die Judicial Watch hat bis zum 14. Oktober Zeit, Clinton die Fragen zuzuleiten. Sie muss dann binnen 30 Tagen antworten. Ließe sich die Organisation bis zur Ablauf der Frist Zeit, müsste Clinton erst nach der Wahl antworten, die am 8. November stattfindet.
Clinton hatte als Außenministerin von 2009 bis 2013 ein privates E-Mail-Konto und private Server für ihren dienstlichen E-Mail-Verkehr genutzt. Damit verstieß sie gegen geltende Sicherheitsregeln. Clinton übergab zwar nachträglich einen Großteil ihres Mailverkehrs an das Außenministerium, löschte aber mehr als 30.000 E-Mails, die ihren Angaben zufolge persönlichen Inhalts waren. Geheiminformationen enthielten sie nach Angaben von Clinton nicht.
Justizministerin Loretta Lynch hatte im Juli den Verzicht auf ein offizielles Ermittlungsverfahren in der Affäre bekanntgegeben. Sie folgte damit einer Empfehlung der Bundespolizei FBI. Der FBI-Chef James Comey hatte erklärt, Clinton sei kein vorsätzlicher Gesetzesverstoß nachzuweisen. Er kritisierte allerdings einen "extrem sorglosen" Umgang der damaligen Außenministerin mit ihren beruflichen E-Mails.
Quelle: ntv.de, kst/dpa/AFP