Die Hoffnung auf neue Gespräche über das Atomabkommen mit dem Iran muss vorerst begraben werden. Die Islamische Republik erteilt einem entsprechenden Vorschlag der EU eine Absage. Zunächst müssten sich die USA bewegen, heißt es zur Begründung.

Teheran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran vorerst eine Absage erteilt. Der Zeitpunkt sei dafür nicht geeignet, sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh. "Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben", so Chatibsadeh laut Nachrichtenagentur Isna. Dafür brauche man keine Verhandlungen.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern.

Der frühere US-Präsident Donald Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung jedoch als völlig unzulänglich und kündigte sie 2018 auf. Danach ließ Trump eine Serie von Sanktionen gegen den Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran hat sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen.

Streit um den ersten Schritt

Der neue US-Präsident Joe Biden hat sich bereit erklärt, zu dem Atomabkommen zurückzukehren. Washington und Teheran streiten jedoch darüber, wer den ersten Schritt zur Neubelebung des Abkommens tun soll.

Die Führung in Teheran hat vergangene Woche den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich der Iran nicht mehr an seine Verpflichtungen im Atom-Deal, wie etwas beim Urananreicherungsgrad.

In der Nacht zum Freitag hatte die US-Armee auf Bidens Anweisung Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dem Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak vorangegangen, für die die USA eine proiranische Miliz verantwortlich machten.