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"Ab Freitag beginnt Stufe drei" Iran setzt Rückzug aus Atomdeal fort

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Nicht mehr an die Verpflichtungen aus dem Atomvertrag halten: Ruhani kündigt an, dass Iran wieder in die Atom-Forschung einsteigt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Eskalation zwischen USA und dem Iran geht in die nächste Runde: Präsident Ruhani teilt mit, dass Iran wieder in die Atom-Forschung einsteigen will. Das hatte der von US-Präsident Trump gekündigte Vertrag dem Land verboten. Derweil verhängt Washington weitere Sanktionen gegen die Revolutionsgarden.

Der Iran hebt nach Angaben von Präsident Hassan Ruhani sämtliche Beschränkungen für Forschung und Entwicklung aus dem internationalen Atomabkommen auf. Ruhani gab in einer Fernsehansprache den "dritten Schritt" zum Rückzug aus dem Abkommen bekannt. Ruhani sagte, die iranische Atomenergiebehörde solle "umgehend" alle erforderlichen Maßnahmen im Forschungs- und Entwicklungsbereich ergreifen und sich an "alle Verpflichtungen in dem Bereich" nicht mehr halten.

Da mit den Europäern keine Übereinkunft zur Sanktionserleichterung absehbar sei, werde der Iran noch "heute oder morgen" einen weiteren Schritt zum Rückzug aus dem Abkommen verkünden, hatte Ruhani zuvor gesagt.

"Ich glaube nicht, dass wir eine Übereinkunft erzielen - somit werden wir den dritten Schritt tun und die Details heute oder morgen bekannt geben", sagte Ruhani laut seinem Büro. Bei den meisten offenen Fragen habe eine Übereinkunft mit den europäischen Vertragspartnern erzielt werden können, doch gebe es keine "finale Einigung", da sie sich in drei Punkten weiter uneins seien.

Anfang Juli bereits Grad der Uran-Anreicherung überschritten

Mit dem schrittweisen Rückzug aus dem Abkommen reagiert die Führung in Teheran auf die Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump im Mai 2018. Anfang Juli überschritt der Iran bereits die erlaubte Menge von niedrig angereichertem Uran. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad über die zulässige Schwelle von 3,67 Prozent.

Das US-Finanzministerium verhängte derweil Strafmaßnahmen gegen ein angebliches "Netzwerk" für Schiffslieferungen von iranischem Öl. Kontrolliert werde dieses Netzwerk von den Al-Kuds-Brigaden, der Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden, hieß es aus dem Ministerium. Das Netzwerk habe Millionen von Barrel Öl an die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad geliefert.

Frankreich bemüht sich um Kredite für Iran

Frankreich bemüht sich derzeit um Vermittlung zwischen dem Iran und den USA. So erwägt Paris eine Kreditlinie für Teheran, die mit künftigen Ölverkäufen zurückgezahlt werden könne. Zudem soll ein Treffen zwischen Trump und Ruhani während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung Ende September in New York organisiert werden. Auf ein solches Treffen angesprochen, sagte Trump: "Sicher, alles ist möglich."

Am Dienstag hatte Ruhani bilateralen Gesprächen mit Washington eine Absage erteilt. Verhandlungen mit den USA seien nur in der der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands denkbar, sagte Ruhani vor dem iranischen Parlament. Bedingung sei in jedem Fall, dass die USA ihre Sanktionen aufheben, die Irans ohnehin angeschlagene Wirtschaft in die Krise gestürzt haben.

Der Iran drängt die Europäer seit Monaten, mehr zur Aufrechterhaltung des Handels zu tun. Teheran fordert insbesondere Hilfen beim Export seines Erdöls. Die Exporte sind stark zurückgegangen, nachdem die US-Regierung Anfang Mai zuvor gewährte Ausnahmen zurückgenommen hatte, die Ländern wie China, Indien, der Türkei und Japan erlaubten, trotz der Sanktionen weiter iranisches Öl zu importieren.

USA schließen Lockerung der Sanktionen aus

Der iranische Staat bezieht den Großteil seiner Einkünfte aus dem Ölexport. Vizeaußenminister Abbas Araktschi sagte, der Iran sei zur vollen Einhaltung des Atomabkommens bereit, wenn er über vier Monate eine Kreditlinie von 15 Milliarden Dollar im Gegenzug für künftige Ölexporte erhalte.

Der US-Sondergesandte für den Iran, Brian Hook, schloss jedoch "jegliche Ausnahmen oder Befreiungen" von den Sanktionen aus. "Wir stehen hinter dieser Kampagne des maximalen Drucks", sagte er Journalisten. Er könne jedoch die Idee einer Kreditlinie nicht kommentieren, weil er noch keinen "konkreten" französischen Vorschlag gesehen habe.

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Quelle: n-tv.de, mau/AFP/dpa

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