Im Streit um das iranische Atomprogramm gibt es Bewegung. Bei Gesprächen in Kairo einigt sich Teheran mit der IAEA auf einen Mechanismus zur Wiederaufnahme von Inspektionen. IAEA-Chef Grossi spricht von einem "wichtigen Schritt in die richtige Richtung".

Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben sich auf ein neues Rahmenabkommen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms geeinigt. Teheran und die IAEA hätten einander "darauf verständigt, wie sie unter den neuen Umständen zusammenarbeiten wollen", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums nach einem Treffen von IAEA-Chef Rafael Grossi mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi in Kairo.

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Grossi schrieb nach dem Treffen in der ägyptischen Hauptstadt auf X von einer Vereinbarung über "praktische Bestimmungen zur Wiederaufnahme der Inspektionstätigkeit im Iran". Dies sei "ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung".

Nach dem Treffen traten Grossi, Irans Außenminister Araghtschi sowie dessen ägyptischer Amtskollege Badr Abdelatty gemeinsam vor die Presse. Abdelatty äußerte dabei die Hoffnung, dass die nun getroffene Vereinbarung zunächst eine "Verständigung" mit den sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ermöglichen und dann zu einer "Rückkehr zum Verhandlungstisch zwischen dem Iran und den USA" führen könne.

USA stiegen 2018 aus Abkommen aus

Die E3-Staaten hatten im August den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran ausgelöst. Zur Begründung erklärten sie, Teheran halte sich nicht an seine Verpflichtungen zur Begrenzung seines Atomprogramms. Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung gegen Ende des Monats wieder eingesetzt werden.

Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

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Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart.

Im Juni griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.