Politik
(Foto: dpa)
Dienstag, 13. März 2018

Lega-Chef will keine PD-Allianz: Italiens Rechtspopulisten stellen auf stur

Die Regierungsbildung in Italien gestaltet sich schwierig. So richtig kann keine Partei mit der anderen. Mit der Fünf-Sterne-Bewegung will die rechtspopulistische Lega keine Koalition eingehen und auch den Sozialdemokraten erteilt Parteichef Salvini eine deutliche Absage.

Der Chef der rechtspopulistischen Lega hat einen Zusammenschluss mit dem politischen Gegner für eine Regierung in Italien ausgeschlossen. "Ich bin sicher nicht begierig darauf, um jeden Preis eine Regierung mit wem auch immer einzugehen", sagte Matteo Salvini bei einer Pressekonferenz im EU-Parlament in Straßburg.

Müsse er diejenigen mit einbeziehen, die die Italiener bei der Parlamentswahl am 4. März hätten "durchfallen" lassen, sage er ganz klar "Nein". Salvini bezog sich damit auf die bisherige sozialdemokratische Regierungspartei Partito Democratico, die auf 18,7 Prozent abgerutscht war. Salvini und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio hatten zuvor bereits ein Bündnis ihrer Parteien ausgeschlossen.

Die PD gilt als Partner, der sowohl dem Mitte-Rechts-Bündnis der Lega als auch der Fünf-Sterne-Partei zu einer nötigen Mehrheit verhelfen könnte. Sich mit den Sozialdemokraten zusammenzutun, wäre für beide Parteien ein Kompromiss, der viel Zuspruch kosten könnte.

Und auch ein großer Teil der Sozialdemokraten spricht sich nach der historischen Wahlniederlage für die Opposition aus. Derzeit gibt es keine Aussicht auf eine schnelle Regierungsbildung in Italien. Bei der Pressekonferenz beschwerten sich Journalisten darüber, dass Salvini sich im Pressesaal von Anhängern und Mitarbeitern beklatschen ließ. Das ist laut den Regeln des Parlaments verboten.

Bei den Parlamentswahlen am 4. März siegte die Fünf-Sterne-Bewegung mit 32,7 Prozent der Stimmen, gefolgt von der PD mit 18,7, sowie der Lega mit 17,4 Prozent. Berlusconis Forza Italia kam auf 14 Prozent der Stimmen.

Datenschutz

Quelle: n-tv.de