Trump-Vize zeigt auf Demokraten JD Vance sieht USA auf dem Weg in "Shutdown"
30.09.2025, 02:54 Uhr Artikel anhören
Die Schuld für das Scheitern der Haushalts-Gespräche im Weißen Haus weist Vance den Demokraten zu.
(Foto: picture alliance / Sipa USA)
Nur noch bis Mittwoch hat die US-Regierung Zeit, den Haushalt durch den Kongress zu bringen. Statt mit den Demokraten zu verhandeln, gehen US-Präsident Trump und sein Vize Vance in die Offensive. Das Verhalten der Opposition sei "grotesk".
Die US-Regierung steuert nach den Worten von US-Vizepräsident JD Vance auf einen "Shutdown" zu. Die Haushaltsblockade drohe, "weil die Demokraten nicht das Richtige tun", sagte Vance vor Journalisten in Washington nach einem Treffen von hochrangigen republikanischen und demokratischen Kongressabgeordneten mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Das Verhalten der Demokraten sei "grotesk" und "inakzeptabel", fügte Vance hinzu.
Der Minderheitsführer der Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sprach indes von "erheblichen und bedeutenden Differenzen" zwischen den Parteien. Sein Kollege im Senat, Chuck Schumer, erklärte, die demokratische Delegation habe Trump einige Vorschläge unterbreitet. "Letztendlich wird er die Entscheidungen treffen", fügte Schumer hinzu.
Derzeit steuern die USA auf einen "Shutdown" ab dem 1. Oktober - also Mittwoch - zu, der große Teile der Bundesbehörden lahmlegen könnte. Die oppositionellen Demokraten im Senat hatten zuletzt einen vom republikanisch dominierten Repräsentantenhaus hastig verabschiedeten Übergangshaushalt abgelehnt, mit dem die Behördenschließungen verhindert werden sollten.
Zuletzt hatten die USA im März einen Shutdown abgewendet. Die Demokraten gerieten danach in die Kritik, weil sie Trumps mit Kürzungen gespickten Haushaltsentwurf mittrugen und nicht wie zuvor angekündigt geschlossen dagegen stimmten. Dieses Mal verlangt die Opposition Zugeständnisse unter anderem für den Gesundheitsschutz ärmerer Bevölkerungsschichten.
Trump droht Demokraten mit Massenentlassungen
Trump hatte bereits am Donnerstag mit Entlassungen in großem Stil gedroht. Die Demokraten seien "verrückt" und wüssten "nicht, was sie tun", betonte der Präsident. Das Weiße Haus wies die US-Bundesbehörden an, angesichts der drohenden Haushaltsblockade Massenentlassungen vorzubereiten.
"All dies ist die Schuld der Demokraten. Sie haben uns gebeten, unzumutbare Dinge zu tun", sagte Trump mit Blick auf die drohende Haushaltssperre. Seit 1981 gab es in den USA mehr als ein Dutzend "Shutdowns". Der längste dauerte während Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021) zum Jahreswechsel 2018/2019 ganze 39 Tage.
Quelle: ntv.de, mau/AFP
