Die Koalition hat sich Nachbesserungen bei der Klinikreform vorgenommen. Konkret ging es um Ausnahmen bei den festgelegten Standards. Unter Beteiligung des früheren Gesundheitsministers Lauterbach gibt es nun eine Einigung.

Union und SPD haben sich auf Nachbesserungen der Klinikreform verständigt. Diese sollen noch diese Woche im Kabinett beschlossen werden. Die Klinikreform stammt von der Ampel-Regierung. Dabei geht es um die künftigen Standards für die rund 1700 Krankenhäuser in Deutschland. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD unter anderem Ausnahmen von den strengen Regeln vereinbart, die die bereits beschlossene Reform den Kliniken auferlegt.

Politik 05.10.25

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Mit der Reform dürfte sich die Neuordnung der Krankenhauslandschaft in Deutschland deutlich beschleunigen. Bereits in den vergangenen Jahren ist die Zahl an Krankenhäusern und Klinikbetten kontinuierlich gesunken. Mit mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr ist der Klinikbereich der teuerste Posten für die unter Finanzdruck stehenden Krankenkassen. Trotzdem machen die meisten Häuser Verluste, Personalmangel und teils veraltete Strukturen kommen hinzu. Nun soll es mehr Konzentration und Spezialisierung geben.

Die Reform war eines der Prestigeprojekte des damaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach. Dieser soll nun auch beim Ringen um die Nachbesserungen beteiligt gewesen sein. Hinter den Kulissen ging es dem Vernehmen nach etwa darum, wie groß die vorgesehenen Ausnahmen für die Qualitätskriterien sein sollten, die die Kliniken künftig erfüllen müssen.