Politik

Abgrenzung statt Ausgrenzung Lindner: Wir rücken nicht nach rechts

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Christian Lindner beim Gespräch mit n-tv.de in seinem neuen Berliner Büro.

(Foto: n-tv.de)

FDP-Chef Lindner wird bei AfD-Anhängern immer beliebter. Doch im Interview mit n-tv.de sagt er: Es gibt keinen Rechtsruck seiner Partei. Ein Gespräch über Verantwortung und Freiheit, Reue und Glück, die goldenen Zwanziger und seinen schwarzen Porsche.

n-tv.de: Bitte vervollständigen Sie folgenden Satz: "Lieber nicht regieren als …"

Christian Lindner: Falsch.

Gut, wir versuchen es anders. "Lieber nicht regieren als falsch" ist wohl der Satz des Jahres. Wie lebt es sich, da Sie nun nicht regieren?

Wir halten die Entscheidung unverändert für richtig.

Es ist auch wirklich schön hier, Ihr Eckbüro mit Blick auf den Reichstag. Konnten Sie das selbst aussuchen?

Verhandlungssache. Mir war wichtig, dass ich auf derselben Etage wie unsere Abgeordneten sitze. Unsere Fraktion wird von vorne geführt, aber nicht von oben.

Und kommen Sie jetzt auch wieder mehr zum Rudern?

Ja, ich komme wieder zum Sport. Die letzten vier Monate waren Ausnahmezustand.

Sie sind nach der Wahl auch innerhalb Berlins umgezogen - warum?

Weil ich nun oft in Berlin bin. Und da waren die 43 Quadratmeter ein bisschen klein, die meine Frau und ich uns die letzten Jahre geteilt haben.

Jetzt wohnen Sie in Schöneberg, Ihr Vermieter ist bekanntlich Jens Spahn. Wie fühlt sich das an, der Wechsel vom grün-akademisch-künstlerischen Prenzlauer Berg ins migrantisch geprägte Schöneberg?

Da sind nun aber Klischees im Spiel. Ich wohne jedenfalls gerne dort, wo es Leben gibt, wenn man auf die Straße tritt.

Sie haben seit der Wahl neue Anhänger gewonnen. Laut Umfragen sind Sie bei AfD-Wählern inzwischen beliebter als Parteichef Alexander Gauland. Gibt Ihnen das zu denken?

Nein, denn wir haben ja unsere Positionen nicht verändert. Die Freien Demokraten sind eine weltoffene, auf den einzelnen Menschen vertrauende Partei. Die AfD ist dagegen eine Partei, die aus Fremdenangst und Krisen Kapital schlagen will. Man muss nur festhalten, dass diese Formation auch von Protestwählern gestärkt wurde, die für Union, SPD und teilweise für die FDP erreichbar sind.

Und die wollen Sie nun zurückholen?

Es sollte die Aufgabe aller staatstragenden Parteien sein, die AfD wieder klein zu machen. Dazu besteht eine Chance. Etwa ein Drittel der AfD-Wähler hat die AfD nur gewählt, um ein Signal an die seriösen Parteien zu senden, damit sie sich mit bestimmten Problemen beschäftigen, insbesondere der Einwanderung.

Wie soll das gelingen?

Ich rate erstens zu einer Abgrenzung von den Werten der AfD. Ohne Schaum vor dem Mund, sondern nüchtern. Zweitens darf die AfD keinen Märtyrerstatus erhalten. Drittens müssen die Probleme klein gemacht werden, die die AfD groß gemacht haben. Und das ist das Gefühl einer regellosen Einwanderung und unverbindlicher Anforderungen an die Integration in unsere liberale Gesellschaft.

Was meinen Sie mit "keinen Märtyrerstatus" geben?

Die AfD darf nicht mit dem Vorwand für sich werben, die anderen Parteien wollten ihr demokratische Mitwirkungsrechte verweigern. Die Freien Demokraten haben als Einzige dem AfD-Kandidaten für das Vizepräsidentenamt des Bundestages die Möglichkeit gegeben, auf eigenen Wunsch bei uns angehört zu werden.

Aber Sie wählen ihn nicht?

Wir erkennen an, dass die AfD Anspruch auf Vertretung im Präsidium des Parlaments hat. Aber wir sind nicht verpflichtet, jeden Kandidaten zu wählen. Die Anhörung hat unsere Zweifel am Kandidaten verstärkt. Deshalb werden wir ihn nicht wählen.

Und wie sieht es mit der Abgrenzung aus? Ein Liberaler, der bis zum Schluss der Jamaika-Sondierungen dabei war, sagte etwa, er habe große Sorgen, dass sich die FDP nun in Richtung Populismus entwickle.

Das glaube ich Ihnen nicht, solange Sie keinen Namen nennen. Denn bei uns wurden alle Entscheidungen einstimmig und nach langer, in der Sache tiefer, aber nicht kontroverser Debatte getroffen. Es wäre absurd, dass wir während der außerparlamentarischen Durststrecke jeder Versuchung widerstanden haben, um jetzt dann Tradition und Seele unserer Partei infrage zu stellen. Das Gegenteil ist richtig. Wir sind ja deshalb nicht in eine Regierung eingetreten, weil Richtung und Tempo der Erneuerung des Landes nicht gestimmt haben.

Wie die AfD haben Sie aber bereits eine Initiative zum Familiennachzug angekündigt. Rückt die FDP nach rechts?

Entsprechende Vorhaltungen sagen weniger über uns aus und mehr über die momentan kurzatmigen Debatten. Warum ist es eine rechte Position, wenn wir eine Entscheidung der Großen Koalition verlängern und sogar humaner gestalten wollen? Angesichts der Lage bei Bildung, Wohnen und Arbeit müssen die Zahlen momentan so limitiert bleiben, dass wir Menschen wirklich gerecht werden können. Im Unterschied zur Rechtslage sind wir offen für eine Härtefallregelung. Auch soll ein Spurwechsel im Einwanderungsrecht möglich sein, indem ein Flüchtling vom humanitären Schutz zur qualifizierten Einwanderung wechseln kann, wenn er für seinen Lebensunterhalt aufkommt. Darin liegt der Unterschied zur AfD. Die AfD will die kulturelle Abschottung, die FDP orientiert sich an den Regeln des Einwanderungslandes Kanada.

Wird die FDP denn bei Abstimmungen gemeinsam mit der AfD votieren?

Wir wollen keine Weichenstellungen vornehmen, die systematisch nur dann gelingen, wenn Linke oder AfD den Ausschlag geben.

Aber beim Thema Familiennachzug droht doch genau dies?

Nein. In Absprache mit der Union haben wir unseren Gesetzentwurf im Dezember zunächst noch nicht zur Beratung vorgelegt. Es werden ja gegenwärtig interfraktionelle Gespräche geführt. Angeblich war bei den Jamaika-Sondierungen ein Kompromiss mit den Grünen zum Greifen nah. Das wäre gut, aber eher rechne ich damit, dass die Union eine Übereinkunft mit der SPD findet, die wir mittragen könnten. Die gleiche Sensibilität gälte übrigens beispielsweise für eine Initiative der FDP zur kontrollierten Abgabe von Cannabis, die neben SPD und Grünen die Linkspartei für eine Mehrheit bräuchte.

Aber letztlich sind AfD und Linke gewählte Parteien.

Selbstverständlich. Aber wir möchten unseren Beitrag dazu leisten, dass die Parteien des demokratischen Zentrums zusammenbleiben. Es liegt an Union, SPD, Grünen und uns, dass Linkspartei und AfD nicht zu einem Machtfaktor werden.

Wo wäre das Problem?

Das zugrundeliegende Gesellschaftsbild bei der Linkspartei und besonders bei der AfD ist nicht vereinbar mit unseren liberalen Grundauffassungen - selbst wenn es punktuell in einem Thema eine gemeinsame Position geben kann. Die Linkspartei propagiert den Sozialismus als eine Form des Kollektivismus, der das Individuum klein macht. Die AfD halluziniert von einer ethnisch-kulturell-religiösen Gleichförmigkeit des deutschen Volks. Aus der Fiktion einer Gleichförmigkeit des Volkes leitet die AfD einen einheitlichen Volkswillen ab. Das ist der Beginn autoritärer obrigkeitsstaatlicher Politik.

Wie will sich denn die FDP bei einer Großen Koalition im Bundestag positionieren?

In der Mitte des Hauses. Die war zuletzt verwaist.

Was heißt das konkret?

Ganz konkret heißt das zum Beispiel in der Europapolitik: Wir wollen ein starkes Europa, aber zugleich den Gedanken von Eigenverantwortung, klaren Regeln und regionaler Verschiedenheit achten. Das ist übrigens ein Unterschied zu linken Parteien wie den Grünen, die auch Finanzen und Risiken stärker vergemeinschaften wollen.

Wenn Sie selbst Teil der Bundesregierung geworden wären, hätten Sie vermutlich leichter Ihre Ziele durchsetzen können.

Eben nicht. Wenn zu stark widersprüchliche Positionen zusammenkommen, dann gibt es Stillstand, Streit und Instabilität. Oder man erklärt den Wortbruch gegenüber den eigenen Zusagen zur Politik. Schon vor der Bundestagswahl habe ich gesagt: Mir fehlt die Fantasie für Jamaika. Denn die Grünen sind eine linke Partei und wollen ganz woanders hin als wir. Die CDU will in erster Linie regieren und zeigte wenig Interesse an einem echten Erneuerungsprojekt.

Der findet jetzt aber ganz bestimmt erst recht nicht statt. Eine GroKo macht es doch nicht besser?

Nur in eine Regierung einzutreten, um eine andere zu verhindern, wäre ein ärmlicher Gestaltungsanspruch. Die SPD wäre näher an die Linke gerückt, die AfD hätte sich gegenüber Jamaika, so wie es sich abzeichnete, profilieren können. Ein echtes Erneuerungsprojekt, das die deutschen Lebenslügen beim Bildungsföderalismus und der Einwanderung angeht und das den Menschen gegenüber Bürokratismus und finanzieller Belastung Freiräume zurückgibt, war nicht erreichbar. Da bleiben wir lieber draußen, machen Druck und nehmen längeren Anlauf.

Klingt ein bisschen wie die Linkspartei mit der reinen Lehre.

Wir haben in diesem Jahr zwei Regierungen gebildet und wir zeigen ja in der Praxis, wie es geht und dass wir es machen.

Das heißt aber, dass die großen Projekte des Wahlkampfes - Bildung, Digitalisierung, Migrationspolitik - die großen Themen Ihrer Opposition bleiben.

Wir wollen uns eine Meinungsführerschaft erarbeiten. In der Europapolitik, bei Steuern und Finanzen, dem Bürokratieabbau, bei Bildung und Digitalisierung, das stimmt. Denn alle diese Themen haben einen gemeinsamen Nenner.

Welchen?

Der Ausgangspunkt ist – und das unterscheidet uns von den anderen Parteien im Bundestag: Wir haben ein positives und optimistisches Menschenbild. Deshalb wollen wir den einzelnen Menschen stärken und ihm wieder mehr Souveränität über sein Leben geben. Alles was wir machen, von der Steuerpolitik bis zum Bürokratieabbau, dient diesem Ziel, den Menschen wieder mehr Macht über ihre eigene Biografie zu geben.

Gibt es das Empfinden, dass wir so unfrei sind?

Bestimmt gibt es viele Leute, die mit dem Status quo zufrieden sind und auch gar nicht gestört werden wollen. Das mache ich niemandem zum Vorwurf. Nur: Wir wenden uns ja an Menschen, die in besonderer Weise neugierig sind auf das, was zukünftig kommt und die sich selbst was zutrauen und etwas bewegen wollen.

Und die haben ein Freiheitsproblem und müssen die Macht über ihre Biografien zurückerobern?

Unsere Freiheit wird eingeschränkt durch machtvolle Konzerne, die die Regeln des Spiels bestimmen und nicht für fairen Wettbewerb und für Offenheit stehen. Sie wird eingeschränkt durch eine Shitstorm-Kultur. Sie wird eingeschränkt durch eine Erwartungshaltung an die immer gleiche Meinung und andere Meinungen werden niedergebrüllt. Sie wird auch eingeschränkt durch einen Staat, der viele bürokratische Vorgaben macht. Die Freiheit des Individuums wird eingeschränkt, wenn Staat und Sozialsysteme unverhältnismäßig viel von seinen finanziellen Möglichkeiten nehmen.

Spielt denn das Thema Gerechtigkeit für die FDP auch eine Rolle?

Natürlich. Man muss nur diskutieren, was man darunter versteht. Für uns ist gerecht, dass wir gleich vor dem Gesetz sind und gleich an Würde. Für uns ist es ein sozialer Skandal, dass die Herkunft immer noch den Bildungserfolg und damit den Lebensweg bestimmt. Nicht gerecht ist für uns aber, alles im Ergebnis gleich machen zu wollen. Hinter der gleichen Chance am Start, für die wir uns politisch stark machen, müssen sich Fleiß, Risikobereitschaft und Talent für den Einzelnen auswirken dürfen.

Mit dem Platzenlassen von Jamaika haben Sie viele Anhänger und Teile der Wirtschaft verprellt. Nach einer Forsa-Umfrage von Mitte Dezember würde ein Drittel der FDP-Wähler nicht mehr für die Liberalen stimmen.

Wir haben unsere Entscheidung nicht taktisch und nicht im Blick auf Umfragen getroffen. Dennoch messen uns die letzten Umfragen bei zehn Prozent. Das geht mal rauf, mal runter. Der DIHK-Präsident Eric Schweitzer äußert nach Weihnachten Respekt vor unserer Haltung, der Familienunternehmer Hans Georg Näder sagt, er fühle sich pudelwohl. Es scheint eine immer differenziertere Wahrnehmung zu geben. Es ist übrigens interessant, dass den Grünen 2013 solche Vorhaltungen nicht gemacht wurden, als sie die Sondierungen mit der Union platzen ließen.

Es ehrt Sie vielleicht, dass man Ihnen mehr zugetraut hat. Schließlich haben Sie vor der Wahl angesichts der Menschen, die etwas in Deutschland verändern wollen, gesagt: "Diese Menschen dürfen wir nicht enttäuschen." Aber genau das machen Sie. Und da sagen viele: "Es ist ein Feigling, der Lindner. Er stellt sich nicht."

Wenn man das erwartbare Echo auf unsere Entscheidung sieht, dann scheint das eher nicht der leichtere Weg gewesen zu sein, für den wir uns entschieden haben.

Sie sind aber auch angetreten nach dem Motto: "Ich bin ein Siegertyp, ich kann etwas verändern!" Und mit Verlaub, Ihre Gegenspieler schienen nicht übermächtig: Horst Seehofer kämpfte um seine Nachfolge, die Kanzlerin hat ihren Zenit überschritten, Cem Özdemir steht vor der Amtsaufgabe, wollte aber unbedingt mal mitregieren. Da denkt man: Der Lindner müsste eigentlich gute Karten haben, um viel zu gestalten und sich durchzusetzen.

Die FDP hat knapp 11 Prozent und nicht 51. Deshalb kann man sich in solchen Gesprächen nicht komplett durchsetzen. Man muss die erreichbaren Kompromisse sehen und dann bewerten. Es wäre ein Programm für Parteienverdrossenheit, wenn die FDP wortbrüchig geworden wäre.

Warum klappt Jamaika denn in Schleswig-Holstein?

Dort ist es beispielsweise angestrebt, Bürokratie am Arbeitsplatz abzubauen – was die Grünen im Bund für ausgeschlossen erklärt haben. Vielleicht es ist auch kein Zufall, dass in Kiel ein CDU-Ministerpräsident der nächsten Generation regiert.

"Der nächsten Generation": Also war Merkel daran schuld, dass Jamaika scheiterte?

Es war die politische und personelle Konstellation insgesamt. Frau Merkel hat viele Zugeständnisse an die Grünen gemacht und darüber die FDP verloren.

Wäre das mit Jens Spahn anders?

Ich spekuliere nicht über das Personal anderer Parteien. Diese Fragen stellen sich gegenwärtig nicht. Ich kann nur sagen: Die FDP hat keine Scheu, in Koalitionen einzutreten, wenn die Konstellation ein faires Miteinander erlaubt, in dem jeder seinen Beitrag zu einem Erneuerungsprojekt für unser Land leisten kann.

Und wann ist das?

Für diese Legislaturperiode haben wir mit einem Präsidiumsbeschluss die Oppositionsrolle angenommen. Die Konstellation ändert sich ja nicht, die Wahlprogramme und Wahlzusagen bleiben bestehen, das Personal ist das Personal. Aber wir streben natürlich nicht dauerhaft die Oppositionsbänke an. Im Jahr 2018 kämpfen wir in Hessen und Bayern wieder um Gestaltungsverantwortung.

Immerhin hat die deutsche Sprache der FDP jetzt schon etwas zu verdanken: das Verb "lindnern". Ist das ein Trost für die geplatzten Sondierungen?

Ich finde das amüsant – "eine gemeinsame geplante Gruppenaktivität zum letztmöglichen Zeitpunkt absagen". Der Gag zeigt aber, dass viele nicht von Sondierungen ausgegangen sind, sondern von Gesprächen für eine Regierungsbildung. So einen langen Prozess mit so vielen Beteiligten würde ich daher nicht ein zweites Mal empfehlen. Das weckt falsche Erwartungen.

Vor einem Jahr sagten Sie im Interview mit uns: Die besten Jahre kommen noch. Kommen sie jetzt?

Ja. Ich glaube, dass wir in Deutschland viel Potenzial haben. Durch die Digitalisierung wird unser Alltag und unser Alltagsleben komfortabler, es wird selbstbestimmter. Ich sehe Chancen für Zukunftswohlstand durch die Biologisierung und Digitalisierung. Wir werden enorm viel Zeit sparen, wenn wir Behördengänge vom Telefon zu jeder Zeit erledigen können, während wir in einem autonom fahrenden Mobil unterwegs sind. Das ist doch eine großartige Perspektive.

Ja, gut. Aber macht uns das glücklicher?

Mehr Selbstbestimmung, mehr Zeit, Sicherheit und Stabilität sind zumindest gute Voraussetzungen. Aber für das individuelle Glück ist dann doch am Ende jeder selbst verantwortlich und zum Glück nicht der Staat. Ein solches Verständnis würde ich als Liberaler ablehnen. Mein Motto ist: Was dich unglücklich macht und du ändern kannst, ändere es. Was du nicht ändern kannst, akzeptiere es und hadere nicht damit.

Sie bereuen nichts?

Wer in seinem Leben glaubt, alles richtig gemacht zu haben, der ist mit sich selbst nicht im Reinen. Aber ich möchte keine Situation der Vergangenheit zurückholen und ändern, weil das den Menschen und den Charakter ausmacht.

Freiheit, Glück, Reue, eleganter kriegen wir den Bogen nicht hin: Sie sind bekennender Porsche-Fan. Ist das heute noch zeitgemäß? Meine Frau sagt immer, so ein Unsinn kommt mir nicht ins Haus, das braucht kein Mensch.

Das braucht auch kein Mensch. Im Alltag fahre ich Dienstauto, Taxi, Tram, Carsharing oder gehe zu Fuß. Aber für meine private Leidenschaft und ungefähr 1000 private Kilometer im Jahr habe ich einen 36 Jahre alten Porsche …

Ein Baustein Ihrer Altersversorgung …

So scherze ich gerne, ja. Er hat nur 20.000 Kilometer …

20.000 nur?

Ja. Ich bin erst der zweite Besitzer, der erste war Mechaniker bei den Heidelberger Druckmaschinen. Amerikaner. Der war so begeistert von deutscher Technik, dass er 1982 den Porsche aus dem Showroom gekauft hat…

Einen 911er…

... ein 911 SC, ja. Als der Vorbesitzer in den Ruhestand ging, wollte er in der Garage Holzarbeiten machen, hat er mir später geschrieben. Da störte das alte Auto. Mein Glück.

Steht hoffentlich in einer temperierten Garage.

Der kann ganz normal in der Tiefgarage stehen. Leider steht er da schon Monate unbewegt. Im Frühjahr habe ich also etwas vor.

Mit Christian Lindner sprachen Gudula Hörr und Tilman Aretz

Quelle: n-tv.de

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