Politik

"Leck" in den Corona-Runden Merkel jagt den Maulwurf

136452443.jpg

Angela Merkel und einige Ministerpräsidenten auf dem Weg zur Pressekonferenz nach der letzten Corona-Runde im Bundeskanzleramt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Kanzlerin Angela Merkel und auch die Ministerpräsidenten sind genervt über die Vielzahl von Informationen, die direkt aus den Corona-Krisentreffen an die Öffentlichkeit gelangen. Jetzt sollen die Regeln der Runden verschärft werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ärgert sich über "Lecks" bei ihren Krisentreffen im Kanzleramt - und lässt jetzt prüfen, wie man die vertraulichen Corona-Spitzenrunden mit den Ministerpräsidenten besser gegen die Medien abschotten kann. Nach Informationen von ntv werden im Bundeskanzleramt bereits spürbare Veränderungen und eine Verschärfung der Regeln für diese Treffen diskutiert.

20c4edec79d3e1b161f67096dd7a1f56.jpg

Merkel ärgert sich, dass Informationen aus Treffen vorzeitig an die Medien gelangen.

(Foto: dpa)

Während des letzten Treffens vor einer Woche hatten sich mehrere Ministerpräsidenten darüber beschwert, dass aus der Sitzung heraus Medien "quasi per Direktleitung" versorgt worden seien, darunter die "Bild"-Zeitung. Es wurde unter Teilnehmern der Runde hinterher spekuliert, ob einer der physisch anwesenden Ministerpräsidenten und Kabinettsmitglieder oder einer der zugeschalteten Teilnehmer (unter anderem die Chefs der Staatskanzleien) sogar eine dauerhafte Handy-Verbindung zu Journalisten unterhalten habe. Damit hätten diese fortwährend mithören können, was in der Runde wörtlich gesagt wurde.

"Diese Durchstechereien während der Ministerpräsidenten-Konferenz sind ein großes Ärgernis. Sie blockieren unsere Arbeit, kosten Zeit und verhindern gute, sachgemäße Ergebnisse", sagte ntv dazu die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Sie bleibe aber Optimistin, "auch wenn es mich nervt, und [ich] hoffe, dass das in der nächsten Runde vertrauensvoller läuft".

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatte die Indiskretionen bereits kurz nach der Runde als das Werk von "Vollpfosten" bezeichnet und seinem Ärger freien Lauf gelassen. Ihm sei "völlig schleierhaft, was solche Menschen damit eigentlich bezwecken. Ich halte das für kontraproduktiv." Er verstehe, dass "die Medien daran ein professionelles Interesse" hätten. Um der Sache willen halte er das aber "in diesem Fall ausdrücklich für hochgradig schädlich". Nach ntv-Informationen läuft nun auch eine diskrete Suche nach dem "Maulwurf", wie es heißt. Vielleicht seien es aber auch mehrere, schätzen Teilnehmer.

Alle Handys vorher abgeben

Wie das Kanzleramt eine nächste Runde besser abschotten will, ist noch offen. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte auf Anfrage zunächst nicht konkret Stellung nehmen. Im Gespräch ist offenbar unter anderem eine Verkleinerung der Runden und eine Pflicht für alle Anwesenden, ihre Handys vor Beginn der Sitzung abzugeben.

In großen Unternehmen werden vor Aufsichtsratssitzung mitunter die Handys der Anwesenden eingesammelt, um die Kommunikation nach draußen zeitweilig zu unterbinden. Findet die Sitzung als Video-Konferenz statt, werden die Teilnehmer einzeln in die Sammel-Schaltung aufgenommen, um ungebetene Zuhörer auszuschließen.

Ob das Einsammeln von Handys oder iPads der Teilnehmer die Runde bei der Kanzlerin besser vor "Lecks" schützt, bezweifeln aber auch Teilnehmer. Zwar wäre das eine Möglichkeit, sagt einer der Teilnehmer, der nicht namentlich genannt werden will. "Aber es nützt nichts, wenn jemand eine iWatch trägt."

Update: Nach Veröffentlichung dieses Artikels nahm die stellvertretende Regierungssprecherin vor der Hauptstadtpresse Stellung: "Von solchen Plänen kann ich Ihnen nichts berichten." Ein Dementi ist das allerdings nicht, sondern ein Ausweichen.

Quelle: ntv.de