Donald Trump kann wieder über Facebook und Instagram kommunizieren. Nach zwei Jahren Sperre erlaubt der Meta-Konzern die Rückkehr des Ex-Präsidenten. Während dieser sein altes Twitter-Konto weiter brachliegen lässt, könnte ihm der Zugang zu einem größeren Publikum im anstehenden Wahlkampf gelegen kommen.

Der frühere US-Präsident Donald Trump darf zu Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre für den Republikaner werde in den kommenden Wochen aufgehoben, teilt der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, mit.

Nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 waren Trumps Accounts bei mehreren großen Online-Plattformen gesperrt worden. Er hatte damals nicht nur Sympathie für die Randalierer bekundet, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.

Aktuell keine Gefahr

Der Facebook-Konzern hatte Trump ursprünglich bis auf Weiteres von der Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des Netzwerks gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.

Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen." Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten.

Politik 19.01.23

Anwalt schreibt an Zuckerberg Donald Trump will sein Facebook-Konto zurück

Schon seit November hat Trump wieder Zugang zu Twitter, seinem früher bevorzugten Netzwerk. Twitters neuer Eigner Elon Musk hatte den Account nach einer Abstimmung unter Twitter-Nutzern wieder freigegeben. Bislang macht Trump aber keine Anstalten, zu dem Kurznachrichtendienst zurückzukehren, sondern bleibt bei der von ihm gegründeten Twitter-Kopie Truth Social.

Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer - und er bekam die Follower bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth Social hat er lediglich gut 4,8 Millionen Abonnenten.

Trump lässt Rückkehr offen

In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äußerte sich Trump nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei. Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren dürfe, und bedankte sich bei Truth Social.

Bei der Wiederherstellung des Twitter-Accounts im November hatte Trump noch ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusiv-Vereinbarung zu, Beiträge zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für Ausnahmen vorgesehen.

Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. "Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen - während andere verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden." Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein.

Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. "Aber eine Entscheidung musste getroffen werden." Der Meta-Manager und frühere britische Vize-Premier verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte, die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken. Als Beispiel nannte er Äußerungen, die die Rechtmäßigkeit anstehender Wahlen in Frage stellten oder einen Bezug zur rechten Verschwörungstheorie QAnon hätten. Solche Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im Newsfeed der Nutzer auftauchen, die ihm folgen.

Als letzte große Online-Plattform sperrt Youtube Trump noch weiterhin aus. Bei Googles Videodienst hieß es dazu bisher stets nur, man werde die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt gesunken sei.