Politik

Wahl um Vorsitz spaltet SPD NRW-Chef Hartmann kritisiert Nahles

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NRW-SPD-Chef Hartmann kritisiert die überraschende Neuwahl in der SPD-Fraktion. – und damit auch Partei- und Fraktionschefin Nahles.

(Foto: picture alliance/dpa)

Schon vor den herben Schlappen bei der Europa- und der Bremen-Wahl gibt es Spekulationen um SPD- und Fraktionschefin Nahles. Die reagiert auf ihre Weise, ruft vorgezogene Wahlen zum SPD-Fraktionsvorsitz aus. Das sorgt für Unverständnis und Unmut in den eigenen Reihen.

Der Landesvorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, hat das Vorgehen bei der Ankündigung einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag kritisiert. "Ich bin überrascht, dass wir am Montag im Parteivorstand über Zusammenhalt und inhaltliche Profilschärfung gesprochen haben, mit klaren Verabredungen für die nächsten Schritte, und dann wenige Stunden danach plötzlich über die Medien eine Fraktionsvorsitzenden-Wahl ausgerufen wird", sagte er der "Westdeutschen Zeitung".

Stattdessen sei verabredet worden, dass der Vorstand sich nach dem kommenden Wochenende zu einer Klausurtagung treffe und dort etwas auf den Tisch lege. "Jetzt wird das von einer parteiinternen Personaldiskussion überschattet, die noch dazu von oben begonnen wurde. Wir müssen uns immer fragen: Interessiert das irgendeinen Wähler außerhalb der SPD?", betonte Hartmann. Er steht dem mitgliederstärksten SPD-Landesverband vor.

Hartmann: "Wir gehen an der Zeit vorbei"

Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hatte am Montag gegenüber RTL überraschend angekündigt, dass die Fraktionsvorsitz-Wahl von September auf kommende Woche vorgezogen werden soll. Sie reagierte damit unter anderem auf die anhaltenden Personalspekulationen.

Gerüchte, nach denen Martin Schulz oder Achim Post aus dem NRW-Landesverband gegen Nahles kandidieren könnten, bestätigte Hartmann nicht. "An diesen Spekulationen beteilige ich mich nicht. Ich stelle nur fest, dass in den letzten 24 Stunden wieder einmal nachgetreten worden ist. Und ich habe sehr, sehr deutlich formuliert, dass ich diese Personaldiskussion aufs Schärfste zurückweise, weil sie schlichtweg die wahren Probleme nur verschleiert und nicht löst", sagte Hartmann. "Wir gehen an der Zeit vorbei, wenn die SPD nicht endlich erkennt, dass sie an einer grundlegenden Neubestimmung ihrer politischen Funktion in unserer Demokratie angelangt ist."

Quelle: ntv.de, bad/dpa