Schweigegeldzahlung an Pornostar Nächster Trump-Prozess startet im April
25.03.2024, 18:35 Uhr Artikel anhören
Es geht nicht darum, ob Schweigegeld an Stormy Daniels geflossen ist, sondern ob Trump das Geld unrechtmäßig verbucht hat.
(Foto: REUTERS)
Pornodarstellerin Stormy Daniels behauptet, eine Affäre mit Donald Trump gehabt zu haben. Der streitet das ab. Doch es floss Geld. Dem Ex-Präsidenten wird vorgeworfen, das vertuschen zu wollen. Der Prozess dazu wurde bereits verschoben. Nun ist klar, wann er beginnt.
Der Strafprozess gegen Ex-Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin soll am 15. April beginnen. Ab dem Tag - und damit rund drei Wochen später als ursprünglich geplant - soll laut US-Medien eine Geschworenenjury ausgewählt werden. Das entschied Richter Juan Merchan in New York. Bislang gab es in der US-Geschichte noch keinen Strafprozess gegen einen ehemaligen Präsidenten.
In dem Verfahren hatte Richter Merchan den ursprünglich für Montag geplanten Prozessbeginn Mitte März kurzfristig um 30 Tage verschoben, nachdem Verteidigung und Anklage eine Verzögerung beantragt hatten. Die Staatsanwaltschaft hatte mehr Zeit gewollt, um neues Beweismaterial zu sichten, forderte zuletzt aber einen Prozessbeginn Mitte April.
An der Anhörung am Montag nahm der 77-jährige Trump, der im November erneut für die Republikaner ins Weiße Haus gewählt werden will, selbst teil und bezeichnete das Verfahren auf dem Weg in den Gerichtssaal erneut als "Hexenjagd" und "Scherz", wie US-Medien übereinstimmend berichteten.
Vier Strafprozesse in Vorbereitung
Der Fall dreht sich vor allem um eine Schweigegeldzahlung von 130.000 US-Dollar an die Pornodarstellerin Stormy Daniels - das Geld floss 2016 kurz vor Trumps Wahl zum Präsidenten. Sie hatte behauptet, sie habe Sex mit ihm gehabt. Trump bestreitet eine Affäre, nicht aber, dass Geld geflossen ist. Schweigevereinbarungen zwischen zwei Parteien sind nicht illegal. Trump wird aber vorgeworfen, er habe die Zahlungen unrechtmäßig verbucht, auf illegale Weise zu verschleiern versucht und damit andere Gesetzesverstöße vertuschen wollen. Der Ex-Präsident hat auf nicht schuldig plädiert.
Insgesamt sind aktuell vier Strafprozesse gegen Trump in Vorbereitung, unter anderem wegen versuchten Wahlbetrugs und der Mitnahme geheimer Regierungsdokumente. Teilweise konnten Trump und seine Anwälte sie schon erfolgreich blockieren oder zumindest verzögern. In dem Schweigegeld-Prozess geht es um weniger schwerwiegende Vorwürfe als in den anderen Fällen, Experten zufolge ist es aber der Prozess, der womöglich als Erster abgeschlossen werden könnte. Trump bestreitet alle Vorwürfe gegen ihn und sieht sich als Opfer einer politisch motivierten Justiz.
Quelle: ntv.de, mli/dpa