Politik

Besuch im November Obama kommt noch einmal nach Berlin

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Barack Obama

(Foto: AP)

Eigentlich sollte der Besuch der Hannover Messe im April der letzte Besuch des scheidenden US-Präsidenten in Deutschland sein. Doch das Weiße Haus hat überraschende Neuigkeiten.

Barack Obama wird kurz nach der US-Präsidentenwahl überraschend noch einmal nach Deutschland kommen. Das Weiße Haus teilt mit, der Präsident werde am 16. November nach Berlin reisen. Obama wird aus Athen kommen, wo er am 15. November aus Washington kommend eintrifft. In Deutschland hält sich Obama demnach am 17. und 18. November auf. Dort wolle er bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre "enge Zusammenarbeit" der vergangenen Jahre Revue passieren lassen, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Dabei gehe es unter anderem um die gemeinsamen Bemühungen Deutschlands und der USA um ein Ende der Konflikte in Syrien und in der Ukraine.

Eine Regierungssprecherin in Berlin teilte mit, dass Bundeskanzlerin Merkel Obama eingeladen hat. "Sie freut sich, dass er diese Einladung angenommen hat. Der Besuch gibt uns eine wichtige und sehr passende Gelegenheit, die starke Partnerschaft und Freundschaft zwischen unseren Ländern zu demonstrieren und die Vitalität der transatlantischen Beziehungen zu unterstreichen", sagte die Sprecherin. Es ist der sechste Besuch von Obama in Deutschland.

Von Berlin aus reist er dann am 18. zum Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) ins peruanische Lima weiter. Mit einer neuerlichen Europa-Reise Obamas war nicht mehr gerechnet worden. Am 8. November wählen die USA, im Januar scheidet der Präsident aus dem Amt.

Obama war zuletzt im April in Deutschland. Bei einem Besuch der Hannover Messe hatte er den Europäern in einer sehr emotionalen Ansprache ins Gewissen geredet. Er erinnerte sie an die Errungenschaften der Europäischen Union und mahnte sie zu mehr Zuversicht.

Kaum noch politisches Gewicht

Obamas Teilnahme am Nato-Gipfel in Warschau im Juli hatte dann als sein letzter Besuch Europas als amtierender Präsident gegolten. In Berlin wird es dann auch einen Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Staats- und Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien geben. Merkel hatte ein erstes Treffen im April unter anderem damit begründet, dass es nicht so viele Gelegenheiten gebe, mit Obama in diesem kleineren Kreis zu sprechen.

Nach der Präsidentenwahl hat Obama aber kein großes politisches Gewicht mehr in die Waagschale zu werfen. Obama wird ohne Konsultationen mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin kaum mehr große eigenständige Entscheidungen treffen. In politisch extrem herausfordernden Zeiten für den Westen dürfte sein Besuch im November vor allem symbolischen Charakter haben und seinem Vermächtnis dienen.

Aus Kreisen des Athener Außenministeriums war zu hören, Obamas Besuch solle vermutlich auch die geopolitische Dimension Griechenlands für die USA unterstreichen. Unter anderem haben die USA einen Stützpunkt auf Kreta. Dieser ist für alle US-Aktionen im östlichen Mittelmeer sehr wichtig. Obama durfte Griechenland auch vor dem Hintergrund der wichtigen Rolle des Landes in der europäischen Flüchtlingskrise ausgewählt haben.

Quelle: ntv.de, bdk/dpa/AFP/rts

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