Die Parteien in Athen können sich nicht auf Regierungskoalitionen einigen: In einem formalen Akt beruft der Staatschef nun eine Interimschefin an die Regierungsspitze. Schon morgen wird wohl ihr Kabinett vereidigt.

In Griechenland ist die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes am Donnerstag zur Übergangsregierungschefin nominiert worden. Vassiliki Thanou werde im Laufe des Tages ihren Amtseid ablegen und solle die voraussichtlich im September anstehenden Neuwahlen vorbereiten, teilte das Präsidialamt in Athen mit. Thanou ist die erste Frau an der Regierungsspitze in der Geschichte das Landes sein.

Ministerpräsident Alexis Tispras war vergangene Woche zurückgetreten. Zuvor hatte er seine Mehrheit im Parlament im Streit über den Kurs bei den Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern verloren. Er will sich von den griechischen Wählern ein neues Mandat zur Umsetzung des harten Sparprogramms geben lassen. Diese Maßnahmen hatte die Athener Regierung im Austausch für weitere EU-Hilfen in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro zusagen müssen.

Sondierungsgespräche gescheitert

Der Weg für vorgezogenen Wahlen war frei geworden, nachdem auch der Chef der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE), Panagiotis Lafazanis, nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat niedergelegt hatte. Zu Wochenbeginn hatte bereits der Chef der Konservativen, Evangelos Meimarakis, seine Bemühungen um eine Regierungsmehrheit ergebnislos beendet.

Da sich rechnerisch wie politisch keine Regierungskonstellation abzeichnete, die das Vertrauen des jetzigen Parlamentes haben könnte, hat Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos den Chef einer Interimsregierung benannt - in diesem Fall eine Chefin. Diese wird die Geschäfte bis zu einer Neuwahl des Parlaments führen.

Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 müssen sie abgehalten sein. Als wahrscheinliches Datum für die vorgezogene Wahl gelte der 20. September, berichtete das Staatsfernsehen (ERT1) weiter.

Laut Staatsfernsehen könnten die anderen Mitglieder der geschäftsführenden Regierung am morgigen Freitag vereidigt werden. Als erstes soll das Dekret zur Auflösung des Parlamentes ausgegeben werden.