Gleich neun Firmen aus Syrien, dem Libanon und China sollen mit einem Labor in Syrien zusammenarbeiten, das als wichtigste Produktionsstätte für Chemiewaffen gilt. Frankreich zieht erste Konsequenzen und friert die Unternehmensvermögen ein.

Frankreich hat im Zusammenhang mit mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien Sanktionen gegen mehrere Unternehmen und Verantwortliche verhängt. Das Vermögen von neun Firmen aus Syrien, dem Libanon und China wurde für die Dauer von sechs Monaten eingefroren, wie Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire und Außenminister Jean-Yves Le Drian mitteilten. Betroffen sind unter anderem auch zwei syrische Staatsbürger.

Die Unternehmen und Verantwortlichen sollen demnach mit einem staatlichen syrischen Forschungszentrum zusammengearbeitet haben. Die französischen Minister bezeichneten die Institution als "das wichtigste syrische Labor für die Entwicklung und Produktion nicht-konventioneller Chemiewaffen".

In Paris treffen sich Vertreter aus rund 30 Ländern auf einer Konferenz gegen Straflosigkeit bei Chemiewaffen-Einsätzen. Daran nimmt neben Le Drian auch der britische Außenminister Boris Johnson teil. Deutschland wird durch Staatsminister Niels Annen vertreten.

Syrien streitet Chemiewaffen-Einsatz ab

Annen bezeichnete es als "skandalös und inakzeptabel, dass in Syrien immer wieder Chemiewaffen eingesetzt" würden. "Jeglicher Einsatz, egal durch wen und wo, muss endgültig unterbunden werden", erklärte der Außenpolitiker. Er forderte einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zur Ermittlung der Verantwortlichen beim Einsatz derartiger Waffen.

Frankreich, die USA und Großbritannien werfen der syrischen Regierung den Einsatz von Giftgas gegen die eigene Bevölkerung vor. Die Streitkräfte der drei Länder bombardierten deshalb im April mutmaßliche Standorte der syrischen Chemiewaffenproduktion. Die Regierung in Damaskus gibt dagegen an, seit einem Abkommen von 2013 über keine solchen Kampfstoffe mehr zu verfügen.