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Abstimmung in Armenien Paschinjan ist neuer Regierungschef

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Nikol Paschinjan wurde mit 59 Stimmen zum Regierungschef gewählt.

(Foto: picture alliance / Sergei Grits/)

In Armenien sind große Hoffnungen mit Nikol Paschinjan verbunden. Er soll den Kampf gegen Korruption und Armut in der Kaukasusrepublik anführen. Nun hat der Oppositionsführer dafür das Mandat des Parlaments erhalten.

Das Parlament in Armenien hat den Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum neuen Regierungschef des Landes gewählt. Die Abgeordneten in Eriwan stimmten mit 59 Ja-Stimmen für den 42-jährigen Politiker, der in den vergangenen Wochen in der ehemaligen Sowjetrepublik die Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Nötig gewesen wären 53 Stimmen. Paschinjan war der einzige Kandidat für den Posten.

In einem ersten Anlauf war Paschinjan in der vergangenen Woche am Widerstand der bisher regierenden Republikanischen Partei gescheitert. Entzündet hatten sich die Proteste gegen Sarkissjan daran, dass der Staatschef ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte und per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte. Mit der sogenannten Samtenen Revolution wurde Sarkissjan zum Rücktritt gezwungen.

Paschinjan versprach seinen Anhängern einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien. Zudem hat er sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Die Unterstützer des 42-Jährigen werfen Sarkissjan und seiner Partei vor, den Oligarchen die Kontrolle über die Wirtschaft Armeniens überlassen zu haben.

Russland verfolgt die Entwicklung in der Kaukasusrepublik mit Argwohn. Der Kreml befürchtet, dass es in Armenien einen Wechsel hin zu einer antirussischen Führung wie in Georgien oder in der Ukraine geben könnte.

Tausende Menschen versammelten sich im Vorfeld der Abstimmung im Zentrum der Hauptstadt Eriwan, wie armenische Medien berichteten. Sie verfolgten dort die Debatte, die auf riesigen Bildschirmen live übertragen wurde. Paschinjan kündigte an, nach einer erfolgreichen Wahl nach Berg-Karabach zu reisen. Die Konfliktregion gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber von proarmenischen Kräften kontrolliert. Eriwan und Baku liegen seit den 1990er Jahren im Streit um die Region.

Quelle: n-tv.de, fzö/AFP/dpa

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