Parlament

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Parlament

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19.08.2019 22:29

Neue Koalition in Italien? Sterne-Bewegung flirtet mit Sozialdemokraten

Innenminister Salvini strebt in Italien Neuwahlen an, weil er derzeit in Umfragen hohe Popularität genießt. Sein Koalitionspartner, die 5-Sterne-Bewegung, will eine Auflösung des Parlaments verhindern und sucht bereits nach Alternativen, um die rechtsnationale Lega auszubremsen.

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16.08.2019 14:59

Immer mehr Nebeneinkünfte Parlamentarier verdienen Millionen zusätzlich

Jeder vierte Abgeordnete des Bundestages kassiert mit Nebentätigkeiten zusätzlich Geld. Bei den Topverdienern sind das teils mehr als eine Million Euro seit Herbst 2017, wie Recherchen zeigen. Die Spitzenreiter gehören vor allem drei Parteien an. Auch einige bekannte Politiker sind darunter.

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14.08.2019 14:43

Brexit ohne Parlament? Bercow droht Johnson mit Widerstand

Boris Johnson will Großbritannien spätestens am 31. Oktober aus der EU führen. Befürchtet wird, dass der Premierminister den Schritt ohne Beteiligung des Unterhauses vollziehen könnte. Parlamentspräsident John Bercow reagiert erzürnt auf die Gedankenspiele.

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13.08.2019 04:08

Machtkampf in Venezuela Maduro will offenbar Parlament auflösen

Regulär finden die nächsten Parlamentswahlen in Venezuela erst Ende 2020 statt. Doch Präsident Maduro ist die Nationalversammlung als letzte Bastion der Opposition ein Dorn im Auge. Deshalb will er diese nun wohl auflösen. Noch in diesem Jahr könnte es Neuwahlen geben.

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09.08.2019 15:48

Regierungskrise in Italien Salvini greift nach der Alleinregierung

Lega-Chef Salvini kündigt die Regierungskoalition auf. Es ist das Ende einer nur gut ein Jahr amtierenden Regierung. Ministerpräsident Conte und der Koalitionspartner agieren hilflos. Umfragen stellen der rechtsnationalen Lega derweil eine absolute Mehrheit im Parlament in Aussicht. Von Andrea Affaticati, Mailand

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02.08.2019 21:13

Misstrauen, Neuwahl, Brexit? Johnson kämpft ums politische Überleben

Knapp eine Woche nach Amtsantritt verlieren die Tories des frischgekürten britischen Premiers Johnson eine wichtige Nachwahl im Unterhaus. Die hauchdünne Mehrheit im zerstrittenen Parlament wird es Johnson erschweren, seine Brexit-Politik durchzuziehen. Schon ist von Neuwahlen die Rede.

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31.07.2019 06:00

Wieder was gelernt Vier Brexit-Szenarien für Boris Johnson

Boris Johnson will als britischer Premierminister schaffen, woran Theresa May gescheitert ist: Großbritannien aus der EU führen. Wie soll das gelingen? Wir haben vier Szenarien skizziert. Den May-Deal-Plus, den No-Deal-Brexit, das rebellierende Parlament und eine Variante, die die Konservative Partei mutmaßlich spalten würde.