Polen und die baltischen Staaten treffen weitere Vorkehrungen für eine mögliche Invasion Russlands. Mit einer gemeinsamen Erklärung senden sie nun eine klare Botschaft an Moskau: Die Länder wollen sich künftig nicht mehr an das Minenverbot halten.

Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland wollen wegen der militärischen Bedrohung durch Russland aus dem Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen aussteigen. "Die militärischen Bedrohungen für die an Russland und Belarus grenzenden Nato-Mitgliedstaaten haben erheblich zugenommen", erklärten die Verteidigungsminister der Länder in einer gemeinsamen Erklärung.

Politik 10.10.24

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Mit dieser Entscheidung sende man eine klare Botschaft: "Unsere Länder sind vorbereitet und können jede notwendige Maßnahme ergreifen, um unsere Sicherheit zu verteidigen." In einer separaten Mitteilung erklärte die litauische Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene, dass dadurch der effektive Schutz der Grenzen in der Region gewährleistet werde. Das Abkommen wurde 1997 von 160 Staaten ratifiziert oder akzeptiert, nicht aber von Russland.

Mit dem Austritt aus der Vereinbarung könnten Polen und die drei baltischen Staaten wieder Landminen produzieren, diese einsetzen, lagern und auch weitergeben. Finnland hatte im Dezember erklärt, wegen des Einsatzes solcher Waffen durch Russland in der Ukraine ebenfalls einen Ausstieg aus dem internationalen Abkommen zu erwägen.