Als "Pinocchio" bezeichnetPolizei ermittelt nach "Beleidigungen" gegen Merz
Im Oktober reist Bundeskanzler Merz nach Heilbronn. Das gefällt nicht jedem. Einige Personen lassen ihrem Unmut im Internet freien Lauf. Jetzt drohen ihnen Konsequenzen.
Nach einem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz in Heilbronn ermittelt die Polizei gegen mehrere Personen wegen möglicher Beleidigungen. Nach Angaben eines Polizeisprechers geht es um Bezeichnungen wie "Pinocchio" oder "Lackaffe", die Nutzer unter einen Facebook-Post der Heilbronner Polizei zum Besuch von Merz posteten.
Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten noch an, so der Sprecher. Die Kommentare hatten die Nutzer unter einem Post des Polizeipräsidiums Heilbronn gepostet, in dem die Behörde Ende Oktober über ein Flugverbot informiert hatte, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt wurde.
Die Äußerungen seien teils "beleidigender Manier" gewesen, so der Polizeisprecher. Deswegen habe man als Polizei unter dem Post die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet, so der Sprecher. "Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiter verfolgen."