Politik

Erste Sitzung nach Wahl Rebelliert die AfD-Fraktion gegen Weidel?

Weidel führt die Fraktion seit vier Jahren.

Weidel führt die Fraktion seit vier Jahren.

(Foto: imago images/Bildgehege)

Gemeinsam mit Co-Parteichef Chrupalla will Alice Weidel die AfD-Fraktion durch die kommenden Jahre führen. Sie kandidiert als eine von zwei Fraktionschefs. Einem Bericht zufolge könnte nun eine von zwei Abgeordneten vorgeschlagene Änderung im Wahlprozedere ihre Pläne durchkreuzen.

Schon die erste Sitzung nach der Bundestagswahl könnte Unruhe in die neu zusammengesetzte AfD-Fraktion bringen. Wie der "Spiegel" berichtet, planen Gegner von Co-Fraktionschefin Alice Weidel, die Wiederwahl der 42-Jährigen zu verhindern. Dafür wollen die AfD-Abgeordneten demnach die sogenannte Arbeitsordnung ändern, die eine Neuwahl der Fraktionsspitze regelt. Zum Hintergrund: Weidel führt die Fraktion seit vier Jahren neben dem AfD-Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland. Gemeinsam mit Co-Parteichef Tino Chrupalla will sie sich bei der heutigen konstituierenden Sitzung als neue Doppelspitze zur Wahl stellen.

Der "Spiegel" zitiert aus einem Papier der Abgeordneten Martin Renner und Dirk Spaniel. Darin seien zwei Änderungsvorschläge aufgeführt.

  • Im ersten Antrag heißt es demnach: "Die Fraktionsversammlung wählt einen Fraktionsvorsitzenden." Die Fraktion solle sich "hinter einer Person vereinen", die als "Identifikationsfigur" diene.
  • Weiterhin schreiben die Abgeordneten laut Bericht: "Die Wahlen der Mitglieder des Fraktionsvorstands erfolgen einzeln in getrennten Wahlgängen. Gemeinsame Kandidaturen sind unzulässig." Bislang gelte bei der Partei die Regel, dass "jeweils nur zwei Kandidaten in gemeinsamer Kandidatur" antreten können.

Haben die beiden Abgeordneten Erfolg, würde die Neuregelung eine gemeinsame Kandidatur von Weidel und Chrupalla ausschließen. Weidel bliebe dann wohl nur noch die Entscheidung zwischen Rückzug und Einzelkandidatur. Offen ist jedoch, ob in der heutigen Sitzung der AfD über eine Änderung der Arbeitsordnung abgestimmt werden wird.

Weidel gilt als umstritten auch in den eigenen Reihen - sowohl im völkisch-nationalistischen Teil der Partei, dem Renner und Spaniel angehören, als auch im vergleichsweise gemäßigteren Lager um Co-Parteichef Jörg Meuthen. Dieser hatte sich jüngst vor der Bundespressekonferenz bei einem gemeinsamen Auftritt mit Weidel und Chrupalla gegen eine Doppelspitze in der Fraktionsführung ausgesprochen. Er halte es grundsätzlich für keine gute Praxis, "im Doppelpack anzutreten", so Meuthen.

Die AfD hatte bei der Wahl schlechter abgeschnitten als noch bei ihrem Einzug in den Bundestag vor vier Jahren. Mit 10,3 Prozent verlor sie mehr als zwei Prozentpunkte gegenüber 2017. Auch in der Bewertung des Wahlausgangs widersprachen sich Meuthen und die beiden Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl, Weidel und Chrupalla, deutlich.

Quelle: ntv.de, mbe

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