Politik
Samstag, 19. August 2006

Schmidt plant für Grünen-Idee: Rechtsanspruch auf Pflegezeit

Fachleute des Gesundheitsministeriums erwägen nach einem Bericht der "Wirtschaftswoche" die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Pflegezeit bei der Pflegereform 2007. Ein Expertenkreis aus der Unterabteilung Pflegeversicherung des Ministeriums erwäge, dass Arbeitnehmer entweder unbezahlt frei gestellt werden oder Teilzeit arbeiten können, wenn sie einen Angehörigen versorgen, berichtete das Magazin.

Ein Ministeriumssprecher sagte, die Pflegereform werde 2007 abgeschlossen sein. Er dementierte Angaben des Magazins, dass auf die Versicherten höhere Belastungen zukommen. Zu möglichen internen Planungen wollte er keine Stellung nehmen.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte im Juli gesagt, das Projekt Pflegereform solle angegangen werden, wenn die Gesundheitsreform unter Dach und Fach ist. Laut Koalitionsvertrag wollten Union und SPD die Pflegereform bereits bis zum Sommer 2006 vorlegen. Schmidt hatte Medienberichten widersprochen, dass der Beitragssatz zur Pflegeversicherung angehoben werde. Ihr Sprecher erläuterte, im System sei kein finanzieller Druck.

Laut "Wirtschaftswoche" sollen Demenzkranke den Überlegungen zufolge in Zukunft allerdings mehr Leistungen aus der Pflegekasse erhalten als heute. Im Gespräch seien 100 Euro pro Monat zusätzlich, berichtete das Magazin unter Berufung auf Koalitionskreise. Auch sollten die Leistungen der Pflegeversicherung regelmäßig an die Lohn- und Preisentwicklung angepasst und die Sätze für die Sachleistungen in der ambulanten und stationären Behandlung vereinheitlicht werden.

Experten wie die Sozialwissenschaftlerin Diana Auth von der Universität Gießen fordern angesichts der Zunahme von Älteren in der deutschen Gesellschaft bereits seit längerem die Einführung von Pflegezeiten ähnlich der Elternzeit. Zuletzt hatten sich die Grünen für Pflegezeitmodelle stark gemacht.

Quelle: n-tv.de