Bei der Bundeswehr ist Martina Rosenberg zuständig für Disziplinarverfahren gegen Soldaten: Ihre Berufung zur Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes ist also kein Zufall. Die Anwältin soll stärker gegen rechte Umtriebe in der Truppe vorgehen - und das als erste Frau auf dieser Position.

Neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wird die Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU informierte über diese Personalentscheidung den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Sie war nach Angaben der Bundeswehr bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften im gesamten Bundesgebiet zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche Disziplinarverfahren gehen über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis zum Urteil und seiner Vollstreckung.

Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer den bisherigen MAD-Präsidenten Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt - mit Wirkung von Oktober an. Die Ministerin würdigte demnach die von Gramm eingeleiteten Reformen zum Vorgehen gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Beide seien sich aber einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung einen neuen Abschnitt markiere, "der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert". "Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden", hatte das Ministerium dazu mitgeteilt.

Nach einer ganzen Serie von Vorfällen in der Bundeswehr mit einem rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie inzwischen aufgelöst wurde. Die ganze Einheit steht auf dem Prüfstand.

Gramm führte "Farbenlehre" ein

Der Jurist Gramm war seit 2015 Präsident des MAD. Nach rechtsextremen Vorfällen hatte er einige Reformen angestoßen, darunter die "Farbenlehre" - eine Ampel, die bei der Einstufung von Verdachtsfällen hilft. Grundproblem: Bewertungen des MAD zu Extremismusfällen müssen im Fall von Entlassungen vor Gerichten bestehen können. Kritik gab es, weil lange zu wenig gegen das Problem unternommen worden sei.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, erklärte das Verteidigungsministerium dazu. Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien "vollständig zu identifizieren und aufzudecken". Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Behörden soll ausgebaut werden.