Rücktritt der Spitze gefordertEx-Wahlkampfmanager Machnig: "Kann nicht erkennen, was die SPD will"
1998 und 2002 zieht Gerhard Schröder ins Kanzleramt an. Den Wahlkampf organisiert Matthias Machnig. Der spätere Landesminister geht mit seiner Partei nun hart ins Gericht. Obwohl Mitglied, sei er inzwischen angesichts der Profillosigkeit politisch heimatlos.
Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig attestiert der Partei Profillosigkeit und fordert nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz den Rücktritt der Vorsitzenden. "Die SPD sollte diese unselige Doppelspitze endlich ad acta legen. Wir brauchen wieder Führung", sagte er in einem Podcast des Portals "The Pioneer". In Rheinland-Pfalz war die SPD nach 35 Jahren in Regierungsverantwortung abgewählt worden. Zuvor hatte sie bei der Wahl in Baden-Württemberg nur mühsam die Fünfprozenthürde genommen.
Machnig führte die Niederlage in Rheinland-Pfalz auch auf die schwache Unterstützung aus Berlin zurück. "Ohne eine Mindestmobilisierung, Mindestunterstützung und Zustimmung auf der Bundesebene wird es extrem schwer, überhaupt noch Landtagswahlen zu gewinnen", sagte er. Der inzwischen 65-Jährige hatte für die Sozialdemokraten die Bundestagswahlkämpfe 1998 und 2002 gemanagt. Beide Male zog Gerhard Schröder ins Kanzleramt ein. Machnig war zudem Wirtschaftsminister in Thüringen und Staatssekretär in mehreren Bundesministerien.
Die Rolle der SPD in der Bundesregierung sieht Machnig kritisch. Die Partei vermittle häufig den Eindruck, politische Entscheidungen nicht mitzutragen. "Man kann nicht Regierung und Opposition in einem sein." Den Zustand seiner Partei kritisierte Machnig grundsätzlich. "Ich bin politisch heimatlos. Ich sage das ganz offen. Ich bin SPD-Mitglied, aber ich fühle mich politisch heimatlos, weil ich nicht mehr erkennen kann, was diese Partei will und dass sie eine Reformpartei ist."
Grundsätzliche Zweifel äußerte Machnig daran, dass ein reiner Personalwechsel ausreiche. "Solange es keinen Mentalitätswechsel und nicht wieder eine Idee von Sozialdemokratie gibt (...) so lange nützen Personalwechsel gar nichts", sagte er.