Russland kündigt an, seine Atomdoktrin zu überarbeiten. Als Begründung führt der Kreml seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und das Verhalten des Westens an. Einen Zeitplan für die Anpassung der Doktrin teilt Moskau nicht mit.

Vor dem Hintergrund seines Angriffskriegs gegen die Ukraine plant Russland nach Angaben aus dem Außenministerium eine Änderung seiner Atomdoktrin. Die Erfahrung der "militärischen Spezialoperation" und das Verhalten des Westens hätten gezeigt, dass einige in der Militärdoktrin beschriebene Parameter angepasst werden müssten – darunter auch die Politik der nuklearen Abschreckung, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Detaillierter wollte er sich nicht äußern.

01:04 min

Politik 11.06.24

Armee veröffentlicht Videos Russland und Belarus üben gemeinsam Atomwaffen-Einsatz

Nach Angaben Rjabkows hängen die Neuformulierungen damit zusammen, dass sich die internationale Lage immer weiter verkompliziert. Er sagte, dass die Arbeit an den Veränderungen noch nicht abgeschlossen sei. Es gebe auch keinen Zeitrahmen für die Fertigstellung einer neuen Doktrin. "Auf jeden Fall sollte jeder verstehen, dass wir dieses Thema äußerst verantwortungsvoll angehen", fügte Rjabkow an. "Diese Arbeit wird systematisch und mit größtmöglicher Verantwortung durchgeführt."

Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen.

Noch im November 2022 unterstrich der Kreml den defensiven Charakter seiner Atomdoktrin. Die wichtigste Aufgabe sei, "jedwede militärische Konfrontation zwischen Nuklearmächten zu vermeiden", erklärte das Außenministerium in Moskau damals. Russland halte sich in seiner Abschreckungspolitik daran, dass ein Atomkrieg unzulässig sei. Es gebe bei einem solchen Krieg keine Sieger, und er dürfe niemals entfesselt werden.