Politik

40 Prozent weniger SPD dampft Wahlkampfetat ein

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Die SPD muss sparen.

(Foto: imago images/Emmanuele Contini)

In den Umfragen befindet sich die SPD im Tiefflug. Der Bedeutungsverlust hat offenbar finanzielle Folgen: Der Etat für die Bundestagswahl 2021 wird um 40 Prozent gekürzt. Es ist nicht die einzige Konsequenz.

Die SPD verschärft ihren Sparkurs. "Beim kommenden Bundestagswahlkampf sparen wir 10 Millionen Euro ein", sagte Schatzmeister Dietmar Nietan dem "Spiegel". Das seien 40 Prozent weniger als bei der Wahl 2017. Es sei "ein harter, aber folgerichtiger Schritt", so Nietan. Die SPD-Pressestelle bestätigte die Zahlen gegenüber Dow Jones Newswires.

"Darüber hinaus werden wir bis 2023 die Personalkosten spürbar senken", ergänzte der SPD-Schatzmeister in dem Magazin. Zum ersten Mal sinke 2020 die Zahl der Stellen im Willy-Brandt-Haus, auch im kommenden Jahr werde sie kleiner werden. "Wir machen das langsam, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden." Als Erklärung für die Sparmaßnahmen, die der Parteivorstand beschlossen hat, führte Nietan an: "Auf Dauer können wir uns den Apparat und den Wahlkampf einer 40-Prozent-Partei mit den Einnahmen einer Partei mit zuletzt 20 Prozent nicht leisten."

In aktuellen Umfragen liegt die SPD teils sogar deutlich unter diesem Wert. Im RTL/ntv-Trendbarometer aus der vergangenen Woche kommt die Partei noch auf 14 Prozent. Im Gegensatz zur Union konnten die Sozialdemokraten so gut wie gar nicht von der Corona-Krise profitieren. Der Koalitionspartner hat seit dem Beginn der Pandemie zu einem Höhenflug angesetzt und hält sich im RTL/ntv-Trenbarometer seit mehreren Wochen bei 40 Prozent.

Quelle: ntv.de, bdk/DJ/dpa