Politik

Russland muss sich zurückziehen Scholz: Leider keine Einsicht bei Putin

Putin und Scholz telefonierten erstmals seit Monaten wieder miteinander.

Putin und Scholz telefonierten erstmals seit Monaten wieder miteinander.

(Foto: imago images/ITAR-TASS)

90 Minuten telefoniert Kanzler Scholz mit dem russischen Präsidenten. Das Ergebnis ist ernüchternd. Die Invasion in der Ukraine sieht Putin weiterhin nicht als Fehler. Laut Scholz sei ein russischer Rückzug die Voraussetzung für Frieden zwischen beiden Ländern.

Der russische Präsident Wladimir Putin geht nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterhin davon aus, dass er mit dem Angriff auf die Ukraine die richtige Entscheidung getroffen habe. "Leider kann ich Ihnen nicht sagen, dass dort jetzt die Einsicht gewachsen ist, dass das ein Fehler war, diesen Krieg zu beginnen", sagte Scholz über sein Telefonat mit Putin am Vortag.

"Das hat sich auch nicht angedeutet, dass dort jetzt neue Haltungen entstehen", sagte der Kanzler. "Aber trotzdem ist es richtig, miteinander zu sprechen und das zu sagen, was ich aus meiner Sicht zu diesen Themen zu sagen habe." Scholz äußerte sich nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibaschwili, der zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin gekommen war.

Am Dienstag hatte der Kanzler 90 Minuten lang mit Putin telefoniert und dabei den vollständigen Rückzug aus der russischen Truppen aus der Ukraine gefordert. Er sei fest davon überzeugt, "dass Russland sich zurückziehen muss, seine Truppen zurückziehen muss, damit ein Frieden eine Chance hat in der Region", bekräftigte Scholz.

In der Debatte um eine Lieferung von Kampfpanzern in die von Russland angegriffene Ukraine schloss Scholz deutsche Alleingänge erneut aus. "Deutschland gehört zu den Ländern, die die Ukraine am meisten unterstützen: finanziell, humanitär, aber auch was Waffenlieferungen betrifft", sagte Scholz. Die bereits zur Verfügung gestellten schweren Waffen seien "entscheidend für die Entwicklung des Konflikts im Osten der Ukraine" und hätten dazu geführt, dass die Ukraine "sehr sichtbar ihr eigenes Land zu verteidigen in der Lage ist". Scholz sagte: "Entlang dieser Linie werden wir auch weiter agieren."

Quelle: ntv.de, mba/dpa

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