"Völlig neu ordnen" Seehofer macht Warntag-Pleite zur Chefsache
11.09.2020, 12:33 Uhr
Seehofer: "Wir müssen das völlig neu ordnen"
(Foto: via REUTERS)
Die deutschen Behörden testen bundesweit ihre Warnsysteme - und das Ergebnis ist ernüchternd. Mitteilungen kamen zu spät oder gar nicht. Offenbar funkten zu viele Ämter unkoordiniert. Für Bundesinnenminister Seehofer Anlass, eine Grundsatz-Prüfung zu veranlassen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer will die Konsequenzen aus dem verspätet verbreiteten Probealarm zum Warntag zur Chefsache machen. "Wir müssen das völlig neu ordnen, da kümmere ich mich persönlich", sagte Seehofer in Berlin. Die Verantwortung liege beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), sagte er zwar. Es könne jedoch davon ausgegangen werden, "dass sich in jeder Richtung Grundsätzliches ändern wird".
Eigentlich sollten am Vortag im ganzen Land um 11.00 Uhr Sirenen und andere Warnsysteme ausgelöst werden. Unter anderem sollte die Probewarnung über Radio und Fernsehen sowie über Warnapps wie die Anwendung Nina erfolgen. Vielerorts wurden zwar pünktlich Sirenen ausgelöst, auch Medien verbreiteten die Warnung bereits. Die amtliche Warnung des BBK und der Probealarm auf den Warn-Apps folgten jedoch erst eine halbe Stunde später. Viele Nutzer der zentralen Warn-Apps erhielten jedoch gar keine Mitteilung. Als Grund nannten die Behörden im Anschluss eine Panne bei der Auslösung des Alarms. So setzten anders als offenbar geplant auch viele Länder eine Meldung ab, die das System schlicht überlastete.
BBK-Präsident Christoph Unger räumte Defizite ein, das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probealarm als "fehlgeschlagen". Am ersten bundesweiten Warntag sollten die Warnverfahren getestet werden. Zudem sollten die Bürger für das Thema Warnung sensibilisiert werden.
Unterdessen fordern FDP und Grünen eine Wiederholung des Testlaufs. "Solche Pannen sind keine Lappalie", sagte Grünen-Bundestagsabgeordneter Tobias Lindner der "Bild"-Zeitung Er nannte es "unglaublich, dass Millionen in ein Warnsystem investiert werden, dass im Ernstfall kläglich versagt hätte". Dagegen verteidigte Innenstaatssekretär Stephan Mayer den Ablauf. Zwar sei die Panne ärgerlich, räumte er in "Bild" ein. "Aber der Testlauf war dazu gedacht, um Fehler zu erkennen und abzustellen."
Auf Bundesebene war das BBK für den Warntag zuständig, in den Bundesländern die Innenministerien. Außerdem waren in den Kommunen in der Regel die für Katastrophenschutz zuständigen Behörden beteiligt. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz findet der bundesweite Warntag ab 2020 jährlich am zweiten Donnerstag im September statt.
Quelle: ntv.de, jwu/AFP