Widerstand gegen Lithiumabbau Serbien: Proteste sind hybride Kriegsführung des Westens
11.08.2024, 18:33 Uhr Artikel anhören
Menschen protestieren in Belgrad gegen den Lithiumabbau in Serbien.
(Foto: picture alliance/dpa/AP)
In Serbien gehen Zehntausende gegen ein Lithium-Projekt auf die Straße. Präsident Vucic kündigt ein hartes Durchgreifen der Sicherheitskräfte an und bezeichnet die Proteste als hybride Kriegsführung westlicher Mächte. Ziel sei, seine Regierung zu stürzen.
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat die Proteste gegen ein geplantes Projekt zum Lithiumabbau im Land verurteilt. Die Demonstranten seien Teil einer vom Westen unterstützten hybriden Kriegsführung gegen seine Regierung, sagte Vucic. Er kündigte an, mit aller Härte gegen die Demonstranten vorzugehen, die am Samstag den Bahn- und Straßenverkehr in der Hauptstadt blockiert hatten.
Bei einer der größten Protestaktionen der vergangenen Jahre versammelten sich in Belgrad Zehntausende Menschen, um gegen den Lithiumabbau in Serbien zu protestieren. Einige der Demonstranten blockierten später die Gleise zweier Bahnhöfe und legten kurzzeitig den Verkehr auf einer Hauptverkehrsstraße lahm. Die Bereitschaftspolizei drängte sie am Morgen aus den Bahnhofsgebäuden. Innenminister Ivica Dacic sagte, 14 Menschen seien für eine Befragung abgeführt worden. Die Polizei arbeite daran, alle Täter zu identifizieren, die mit einer Anklage rechnen müssten.
Vucic sagte vor Reportern, der Hauptprotest sei zwar demokratisch verlaufen, die Blockade des Verkehrs auf der Schnellstraße komme jedoch einem "Terror der Minderheit gegenüber der Mehrheit" gleich. Das sei Teil eines hybriden Ansatzes, mit dem die Regierung gestürzt werden solle. "Wir wussten alles im Detail", sagte er. "Wir haben ohne Gewalt für Ordnung im Land gesorgt."
Vucic bietet Referendum an
Vucic sagte in der vergangenen Woche, er sei von russischen Geheimdiensten gewarnt worden, dass in Serbien Massenunruhen und ein Staatsstreich von nicht näher bezeichneten westlichen Mächten vorbereitet würden, die ihn von der Macht verdrängen wollten. Regierungsvertreter und staatlich kontrollierte Medien starteten eine großangelegte Kampagne gegen die Demonstration vom Samstag und verglichen sie mit dem Maidan-Aufstand in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, der 2014 zum Sturz des damaligen pro-russischen Präsidenten Viktor Janukowitsch führte. Die Organisatoren des Belgrader Protests wiesen die Vorwürfe wiederholt zurück.
In den vergangenen Wochen kam es zu Protesten in ganz Serbien, die sich gegen einen Plan der Regierung richteten, in einem üppig bewachsenen Tal im Westen des Landes den Abbau von Lithium zu erlauben. Das Vorhaben wurde 2022 nach Massendemonstrationen aufgegeben, bei denen auch wichtige Brücken und Straßen blockiert wurden. Er wurde jedoch im vergangenen Monat erneut aufgegriffen und erhielt Auftrieb durch ein vorläufiges Abkommen über kritische Rohstoffe, das die serbische Regierung mit der Europäischen Union unterzeichnete.
Vucic sagte, in den kommenden zwei Jahren werde kein Lithiumabbau in Serbien stattfinden, während alle Risiken geprüft würden. Er versuchte damit offenbar, die Kritiker zu besänftigen. Der Präsident bot auch ein Referendum über das Thema an - allerdings gilt es als unwahrscheinlich, dass die Gegner des Projekts zustimmen werden, weil Vucic wiederholt vorgeworfen wurde, die Abstimmung zu seinen Gunsten zu manipulieren.
Quelle: ntv.de, jpe/AP
