Politik

Streit um Hakenkreuz-Video Sonneborn legt sich mit Parlamentschef an

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Sonneborn ist fraktionsloser Abgeordneter im EU-Parlament.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Abgeordnete und Satiriker Martin Sonneborn dreht im EU-Parlament ein Video mit Hakenkreuzbinde. Als Parlamentspräsident Sassoli davon erfährt, verweigert er die Herausgabe des Films. Sonneborn ist empört und spricht von Zensur.

Der EU-Abgeordnete und Satire-Politiker Martin Sonneborn und EU-Parlamentspräsident David Sassoli streiten um ein Video, in dem Sonneborn mit einem Hakenkreuz zu sehen ist. Das Video war in einer Film-Box des EU-Parlaments in Straßburg gedreht worden, die Abgeordneten für Aufnahmen zur Verfügung stehen. Sassoli will das Video nach Angaben einer Sprecherin unter Verschluss halten. Sonneborn teilte mit, er setze sich in dem kurzen Film kritisch mit dem Nazi-Symbol auseinander.

Nach dem Dreh am Mittwoch sei das Filmmaterial nicht wie üblich herausgegeben worden, erklärte Sonneborn. Der Politiker der Satire-Partei Die Partei warf Sassoli Zensur vor. "Angeblich verstoße es gegen die Würde des Hauses. Wieso das der Fall sein sollte, wurde uns bisher nicht mitgeteilt." In dem Video spricht Sonneborn nach eigenen Angaben über die Ereignisse rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Gezeigt werde, wie er sich sowohl das Hakenkreuz als auch ein Hammer-und-Sichel-Symbol vom Arm reiße.

Sonneborn habe gegen die Geschäftsordnung verstoßen, erklärte Sassolis Sprecherin. Diese sehe vor, dass "Einrichtungen weder für Werbe-, Verkaufsförderungs- oder Werbezwecke für Dritte verwendet werden, noch die Würde oder die Ordnung des Europäischen Parlaments untergraben" dürften.

Der Parlamentspräsident sei am Mittwoch über die Nutzung der Audio- und Video-Einrichtungen eines Mitglieds mit einem Hakenkreuz informiert worden, sagte die Sprecherin. Es sei beschlossen worden, das Video nicht freizugeben. Der Abgeordnete könne seine Botschaft in einer anderen Umgebung erneut aufzeichnen, hieß es.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa