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Wahl der SPD-Spitze Sozialdemokraten suchen Retter

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Gemeinsam ins Rennen: Das SPD-Bewerberduo Ralf Stegner und Gesine Schwan.

(Foto: picture alliance/dpa)

Gleich mehrere SPD-Politiker stellten am Freitag ihre Kandidatur für den Parteivorsitz in Aussicht. Allmählich wird der Kampf um die Führung spannend.

Als Ralf Stegner und Gesine Schwan am Freitag in Berlin ihre Kandidatur für die SPD-Führung vorstellen, ist schnell klar: Für einen Generationenwandel steht das Duo nicht. Von Seenotrettung ist die Rede, Bündnissen mit der Linkspartei, dem Kapitalismus und der eigenen Krise. Altbekannte Themen und damit erwartbare Strategien, die sie offensichtlich miteinander harmonisierend vorstellen. Nur an einer Stelle unterscheidet sich das Duo deutlich von ihren Mitbewerbern: Sie treten klar dafür ein, in der Große Koalition zu bleiben. "Diese SPD definiert sich nicht über Koalitionen", sagt Stegner. "Die Groko ist weder das Übel von allen Übeln, noch ist sie Selbstzweck und wird einfach fortgesetzt." Schwan plädiert dafür, abzuwägen, in welcher Konstellation es die "beste Chance" für eine gute Politik gebe.

Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und der stellvertretende Parteivorsitzende wollen die Partei gemeinsam wieder zu einem politischen Schwergewicht formen. Denn derzeit steht sie in Umfragen zwischen 11,5 und 14,5 Prozent. Bei den bevorstehenden Landtagswahlen im Osten muss die SPD mit weiteren Verlusten rechnen. "Wer uns abschreibt, der täuscht sich", sagt Stegner. Passend dazu empfiehlt er auf Twitter den Temptations-Musiktitel "Get Ready" ("Mach dich startklar") – und Vangelis – "Conquest of paradise" ("Eroberung des Paradieses"). Gewohnt schnodderig sagte Stegner dann über sich: "Ich habe eine Menge Kampfkraft beizusteuern".

Tatsache ist aber, dass Stegner als Landeschef bisher weniger erfolgreich war. Im März legte er den SPD-Vorsitz in Schleswig-Holstein nieder, eine weitere Kandidatur hätte er nach Einschätzung von Experten wohl verloren. 2009 erzielte sein Landesverband das schlechteste Ergebnis, das die SPD in Schleswig-Holstein seit Ende des Zweiten Weltkriegs erzielte. Stegner wurde 2017 mit bescheidenen 61 Prozent der Stimmen als stellvertretender SPD-Chef wiedergewählt. Schwan fehlt die Erfahrung als Berufspolitikerin, sie hatte noch nie ein Regierungsamt inne und wurde vor allem durch ihre zwei erfolglosen Kandidaturen für das Amt der Bundespräsidentin bekannt.

Wenige Stunden vor ihrer Präsentation wurde publik, dass es auch andere neue Namen im Bewerberkarussell gibt: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping haben laut Medienberichten ihre Kandidatur angekündigt. Auch Finanzminister Olaf Scholz sei bereit zu einer Kandidatur für den Vorsitz. Er ist der 13. Kandidat und auch der prominenteste Name, der sich für dieses Amt bewirbt. Der Vizekanzler suche dem "Spiegel" zufolge noch eine Partnerin, mit der er gemeinsam antreten könne.

Noch zwei Wochen Zeit für andere Bewerber

Interessenten für den Job können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Stegner und Scholz sind die ersten Spitzenkräfte, die sich aus der Deckung getraut haben. Als mögliche Anwärter galten auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Familienministerin Franziska Giffey. Am Donnerstag hatte Giffey wegen der gegen sie erhobenen Plagiatsvorwürfe eine Bewerbung ausgeschlossen. Damit bleibt kaum mehr eine prominente Frau übrig, die sich für das Amt bewerben könnte, und das nicht ausgeschlossen hat.

Schon zu Beginn der Bewerbungsphase Anfang Juli machten mehrere SPD-Spitzenpolitiker klar, dass sie nicht zur Verfügung stehen würden. Darunter auch die drei kommissarischen Parteichefs, die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Generalsekretär Lars Klingbeil hält sich alle Optionen offen, genau wie der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Außenminister Heiko Maas nennt den Spitzenposten eine "Verlockung" - sagt bislang aber nicht, ob er dieser erliegen könnte.

Quelle: n-tv.de

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