Politik

Rolf Mützenich im "Frühstart" "Spahns Pannenserie geht weiter"

Trotz scharfer Kritik der Union legt die SPD mit ihren Attacken gegen Gesundheitsminister Spahn nach. SPD-Fraktionschef Mützenich sagt bei ntv: "Das Aneinanderreihen von Versagen lässt an der Seriosität politischer Entscheidungen im Gesundheitsministeriums zweifeln."

Die SPD setzt ihre Attacken gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fort. Mit Blick auf die Kritik des Bundesrechnungshofs an erhöhten Ausgaben in der Corona-Pandemie sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im "Frühstart" von ntv: "Das setzt die Pannenserie des Gesundheitsministeriums und des Ministers fort. Das Aneinanderreihen von Versagen lässt an der Seriosität politischer Entscheidungen im Gesundheitsministerium zweifeln."

Um den Vorwürfen beim Streit über die möglicherweise minderwertigen Masken auf den Grund zu gehen, fordert die Opposition einen Sonderbeauftragten - für Mützenich ist das vorerst nicht notwendig: "Wir müssen es in den Ausschüssen klären, da gehört es hin." Bei der Frage, ob Spahn als Minister überhaupt noch tragbar sei, spielt der SPD-Politiker den Ball in Richtung Union: "Das müssen sich Jens Spahn und die CDU selbst beantworten."

Die Kanzlerambitionen von SPD-Finanzminister Olaf Scholz hält Mützenich weiter für berechtigt. "Er ist der einzige, der eine weltweite Mindestbesteuerung durchgesetzt hat - auf internationalem Parkett. Das zeichnet einen Bundeskanzler aus." Darüber hinaus sieht Mützenich in der Regierungserfahrung von Scholz einen großen Vorteil für die Wahl im September: "Olaf Scholz muss im Bundeskanzleramt nicht eingearbeitet werden. Das Kanzleramt ist kein Übungsraum und der Kabinettstisch im Kanzleramt ist keine Therapiegruppe - da muss vom ersten Tag an gearbeitet werden."

Mützenich zeigte sich daher optimistisch, dass die SPD in den kommenden Wochen noch aus dem Umfragetief herauskommen wird: "Jetzt, nachdem die Pandemie scheinbar abflaut, beschäftigen sich die Menschen mit der Bundestagswahl. Und die Frage ist, ob sie einen kompetenten Bundeskanzler von der SPD haben wollen - und da bin ich ganz sicher."

Quelle: ntv.de, dhe

ntv.de Dienste
Software
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.