Bund und Länder dürfen sich auch im November über einen deutlichen Zuwachs an Steuereinnahmen freuen, doch ein Indiz für einen wirtschaftlichen Aufschwung ist das nicht. Die Lage bleibt, so analysiert das Bundesfinanzministerium, "schwierig bis allenfalls verhalten".

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind erneut deutlich gestiegen. Sie kletterten im November im Vergleich zum Vorjahr um neun Prozent auf gut 61 Milliarden Euro, wie aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am heutigen Freitag veröffentlicht wurde. Seit August gab es jeweils spürbare Zuwächse in allen Monaten.

Eine klare Steigerung im November stand unter anderem bei der Lohnsteuer zu Buche. Hier machten sich die jüngsten und teils kräftigen Tarifabschlüsse bemerkbar. Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer, die Unternehmen zahlen, sind dagegen rückläufig - ein Zeichen der Wirtschaftskrise. In den ersten elf Monaten des Jahres zusammen fällt das Bild weniger rosig aus. In diesem Zeitraum summierten sich die Steuereinnahmen auf knapp 748 Milliarden Euro, ein Plus von 3,8 Prozent zum Vorjahr.

"Dämpfender Impuls"

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Die wirtschaftliche Lage bezeichnete das Ministerium als schwierig bis "allenfalls verhalten". Im 3. Quartal gebe es ein bereinigtes Wachstum von 0,1 Prozent. "Die privaten Konsumausgaben und der Staatskonsum stiegen im 3. Quartal 2024 jeweils etwas. Die Warenexporte gingen dagegen im Vergleich zum Vorquartal deutlich zurück, wohingegen die Importe von Waren und Dienstleistungen leicht stiegen. Rechnerisch ging daher vom Außenbeitrag ein dämpfender Impuls aus."

Ökonomen zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt 2024 das zweite Jahr in Folge schrumpfen. Die Aussichten für 2025 sind auch nicht gut. "Das Ifo-Geschäftsklima sowie die Konjunkturerwartungen des ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) haben sich im November – nach jeweiligen Zuwächsen im Oktober – wieder eingetrübt", schreibt das Ministerium. Auch auf den Arbeitsmarkt mache sich die "gegenwärtige konjunkturelle Lage mittlerweile spürbar bemerkbar". Dort sei auch in den nächsten Monaten keine Besserung zu erwarten.