Portugals Regierung steht Technokrat wird Finanzminister
25.11.2015, 16:39 UhrSehr zügig zimmert Portugals Ministerpräsident Costa seine linke Minderheitsregierung zusammen. Mit Mário Centeno übernimmt ein unabhängiger Wirtschaftsexperte das Finanzressort.
Nach dem Machtwechsel in Portugal hat der neue Ministerpräsident António Costa seine künftige Regierung mit 17 Ministern zusammengestellt. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva billigte die Kabinettsliste, die der sozialistische Regierungschef vorgelegt hatte.
Eine Schlüsselrolle wird der neue Finanzminister Mário Centeno spielen: Der unabhängige Wirtschaftsexperte soll zwar einzelne Sparvorhaben der vorigen Mitte-Rechts-Regierung zurücknehmen, die Neuverschuldung aber trotzdem weiter eindämmen.
Cavaco Silva hatte von Costa eine Zusicherung verlangt, dass dessen Regierung die Verpflichtungen zur Sanierung der Staatsfinanzen einhalten wird, die Portugal gegenüber den EU-Partnern eingegangen war. Unternehmerverbände und Großbanken hatten die Befürchtung geäußert, dass eine Abkehr von der Sparpolitik das Land in eine neue Finanzkrise stürzen könne.
Costas neue Minderheitsregierung wird im Parlament auf die Stimmen des marxistischen Linksblocks, der Kommunisten und der Grünen angewiesen sein. Die Minister werden am Donnerstag vom Staatspräsidenten vereidigt. Neuer Außenminister wird der Soziologie-Dozent Augusto Santos Silva, der bereits in früheren sozialistischen Regierungen verschiedene Ressorts geleitet hatte.
Quelle: ntv.de, wne/dpa