Schwierige Mehrheitssuche Thailands Opposition liegt in Auszählung vorn
14.05.2023, 19:06 Uhr Artikel anhören
Paetongtarn Shinawatra von der Pheu Thai bewirbt sich bei der Wahl um den Posten der Premierministerin.
(Foto: picture alliance/dpa/AP)
Seit fast einem Jahrzehnt hat in Thailand das Militär die Macht in der Hand. Nun steuert die Opposition auf einen deutlichen Wahlsieg zu. Die Verfassung macht die Suche nach einem Regierungschef für diese Kräfte aber schwer.
Nach der Parlamentswahl in Thailand liegen die pro-demokratischen Oppositionsparteien vorläufigen Ergebnissen zufolge weit vorne. Die progressive Move-Forward-Partei und die reformorientierte Partei Pheu Thai kamen am späten Abend (Ortszeit) nach Auszählung von etwa 70 Prozent der Wahlzettel zusammen auf etwa 60 Prozent der Stimmen, wie aus Berechnungen der Wahlkommission hervorging.
Falls sie eine Koalition bilden und die Unterstützung kleinerer Parteien bekommen, könnten sie möglicherweise den Machtwechsel in Bangkok schaffen und den amtierenden Regierungschef und einstigen Putsch-General Prayut Chan-o-cha aus dem Amt drängen. "In Thailand ist es Zeit für einen Wandel", sagte Move-Forward-Chef Pita Limjaroenrat. Eine Zusammenarbeit der derzeitigen Oppositionsparteien sei der perfekte Weg, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen das Land stehe.
Verfassung geändert
Prayut Chan-o-cha lag mit seiner United Thai Nation Party zwar weit hinten, dennoch könnte der 69-Jährige an der Macht bleiben. Denn nach dem Militärputsch von 2014 änderten die Generäle die Verfassung zu ihren Gunsten: Zusammen mit den 500 neu gewählten Abgeordneten entscheiden auch 250 ungewählte, vom Militär ernannte Senatoren über den künftigen Regierungschef. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sie einen Oppositionskandidaten unterstützen würden.
52 Millionen Wahlberechtigte waren am heutigen Sonntag zu den Urnen gerufen worden. Politischen Beobachtern zufolge deuten sich im Königreich lange Koalitionsverhandlungen an, bei denen die Opposition versuchen muss, auch ohne die Senatoren auf die Mehrheit von 376 Stimmen zu kommen. Das offizielle Endergebnis muss die Wahlkommission innerhalb von 60 Tagen bekannt geben.
Seit neun Jahren wird Thailand vom Militär oder von einem vom Militär unterstützten Kabinett regiert. Innerhalb von acht Jahren stürzte das Militär zweimal Regierungen, die unter Kontrolle der Milliardärsfamilie Shinawatra standen. Die Familie ist auch treibende Kraft hinter der Partei Pheu Thai.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/rts