Politik

Premier verteidigt Brexit-Deal Theresa May denkt nicht an Rücktritt

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Theresa May

(Foto: picture alliance/dpa)

Großbritannien soll den bestmöglichen Brexit-Deal mit der EU eingegangen sein. Dieser Auffassung ist Premierministerin May. An ihrem Kurs wolle sie mit "jeder Faser" ihres Seins weiterhin festhalten, ebenso wie an ihrem Amt.

Die britische Premierministerin Theresa May hat den Deal mit der Europäischen Union über einen Austritt auf einer Pressekonferenz in London verteidigt. Nach 40 Jahren in der EU seien die Verhandlungen über den Brexit einer "besonders große Verantwortung" unterlegen, erklärte sie. Die Übereinkunft mit Brüssel werde Jobs und Sicherheit in Großbritannien garantieren und sei im nationalen Interesse. "Dieser Brexit bedient die Schwerpunkte der britischen Bevölkerung."

Nachdem May den bestmöglichen Deal herausgeholt habe, sei nun das Unterhaus gefragt, diesen zu bewerten und darüber abzustimmen. "Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe, der richtige für unser Land und unser ganzes Volk ist", sagte May.

Der Kurs der Premierministerin stieß auch in ihrer Tory-Partei auf Widerstand. Der einflussreiche Brexit-Befürworter und Parteifreund Mays, Jacob Rees-Mogg, hatte ein Misstrauensvotum gegen die Regierungschefin beantragt. Darauf angesprochen, erklärte May, sie wolle in jedem Fall weitermachen. Führung bedeute die "richtigen Entscheidungen zu treffen, nicht die leichten", so May.

Ein solches Misstrauensvotum wird in Großbritannien erst angesetzt, wenn 48 konservative Abgeordnete ähnliche Anträge stellen. Es gab bereits Spekulationen, dass die Zahl von 48 Anträgen erreicht werden könnte.

Nicht nur Widerstand gab es aus der eigenen Partei, auch personelle Konsequenzen. Nur wenige Stunden nach Billigung des Brexit-Entwurfs hatten mehrere Rücktritte die Regierung in London in eine schwere Krise gestürzt. Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey legten ihre Ämter nieder. Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara und Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman traten ebenfalls von ihren Ämtern zurück. " Es tut mir leid, dass sie sich entschieden haben, die Regierung zu verlassen", kommentierte May die Rücktritte.

Quelle: n-tv.de, mba